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AfD droht Bundesregierung mit Verfassungsklage

Die Alternative für Deutschland (AfD) droht der deutschen Bundesregierung mit einer Klage. Grund ist der Euro-Rettungskurs von Merkel & Co. sowie das geplante Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank. Die AfD ist der Auffassung, dass die Bundesregierung das Vorhaben der EZB stoppen müsse. „Tut sie das nicht, werden wir vor dem Bundesverfassungsgericht klagen“, so AfD-Vize-Sprecher Hans-Olaf Henkel. Mehr

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Eingetragen von am 13. Feb. 2015. gespeichert unter Hot-Links. Sie können alle Antworten auf diesen Eintrag verfolgen über RSS 2.0. Kommentar- und Ping-Funktion derzeit deaktiviert

40 Kommentare für “AfD droht Bundesregierung mit Verfassungsklage”

  1. Hatten ja auch nicht nur die AfD angekündigt, Klagen zu wollen.
    http://www.goldreporter.de/neue-klage-gegen-ezb-politik-in-vorbereitung/hot-links/48020/
    Hier sind sie mir (beide) ausnahmsweise mal sympathisch, mit dieser Aussage auch wenn ich im allgemeinen nix von beiden halte.

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  2. Alles dummes Theater

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  3. EZB-Präsident Mario Draghi ein Kind von Goldman Sachs!
    Mehr gibts nicht zu sagen!
    Mich wundert immer wieder das keiner wach wird!

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  4. @theseus

    Du bist doch wachgeworden…
    Und andere hier auch…

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  5. hahaha, dieses scheiss afd uboot.
    dann fehlt ja nur noch die passende verfassung…..

    hahaha, klagen, wie niedlich und naiv!
    unsereins kann klagen, von morgends bis abends, vor lauter unverständniss

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    • Ja Jan… AfD Uboot?
      Was wäre ihre „Lösung“ zur EU Krise?
      Aber unsere Medien und Politiker sind schon kräftig dabei Deutschland zu vermultikulten.
      Warum? Je mehr Deutsche mit Migratinshintergrund wahlberechtigt sind, desto grösser werden Parteien wie SPD, Grüne und Linke.
      Dieses Jahr sind in Hamburg und Bremen Landtagswahl.
      Die eher links gerichteten Parteien werden dort einen Triumpf feiern. Warum? Weil das die beiden Städte sind mit dem größten Multi-Kulti Anteil in Deutschland.
      Wenn die AfD dort 5% bekommt wäre das schon eine Sensation.
      Die FDP versucht die 5% mit einer hübschen, jungen Frau anzugehen.
      Was die Frau inhaltlich auf dem Kasten hat, dazu äussere ich mich nicht.
      Aber da die FDP die letzten Wochen, vor allem in der Bild, wieder stark geredet worden ist, scheint die 5% in Reichweite.
      Da wäre wir wieder beim Thema wie leicht die deutsche Bevölkerung beeinflußbar ist.
      Quasi in sich gespalten und ohne eigene Meinung.
      MfG

      0
      • @stan
        Also streng nach neuem Magenta-Design der FDP kann das mit der jungen hübschen Frau ja nix werden … besser ein junger hübscher Warmer wäre voll im Trend hahahahaha !!!

        0
      • Was spielt die CDU für eine Rolle in dem Spiel? Und warum sehen wir fast nur die SPD Akteure auf dem Parkett?
        Mal abgesehen davon das die CDU weit nach links gerückt ist kann ich mir deren Haltung nur mit Amtsmüdigkeit erklären.

        Die CDU ist praktisch nur noch Merkel. Ihre „Beliebtheit“, in weiten Teilen der Bevölkerung, ist ungebrochen.
        Das liegt weniger an ihrer Führungsstärke, sondern weil der Deutsche keine Veränderungen mag und der Mutti Faktor immer noch zieht.

        Das sie von den USA, vor allem den Republikanern, hin und her geschuppst wird sieht kaum einer.

        Aussenpolitisch versucht sie führungsstärke zu zeigen. Innenpolitisch ist das ein Desaster.
        Aber wen kümmert es?

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        • Klapperschlange

          @stan
          Die Textilindustrie!

          Das klingt wie ein Witz, ist aber Tatsache.
          Nachdem Angie Merkel praktisch alle Regenbogenfarben der Blazer-Industrie rauf und runter, vor und zurück bestellt, anprobiert, getragen, ausgebeult und abgewetzt hat (man munkelt hinter vorgehaltenen Händen von sage und schreibe 137.932 Flugmeilen, wobei ein guter Blazer (Made in Germany) eine MTBF von ca. 8000 Flugmeilen hat,- danach wandert er in die Rote-Kreuz-Asylanten-VIP-Bekleidungskammer), gehen langsam die symbolträchtigen Farben aus!
          „Roter“ Blazer an einem CDU-Parteitag: ein klares „NoGo“!
          „Grüner“ Blazer am Valentinstag: das verbietet schon allein die Schleichwerbung für die Blumenindustrie.
          „Schwarzer“ Blazer beim Treffen in Minsk: der Presse nicht zu vermitteln,- Trauerfarben wirken destruktiv.
          Ein blauer Blazer würde noch gehen, aber den hat sie auf dem Flug nach Washington verbeult, weil sie ihren Schlafmangel durch ein großes Nickerchen in ihrem 1st Class-Liegesessel ausgeglichen hat.
          Aber bald ist Ostern, dann bietet sich der eierfarbene Blazer wieder an, denn die anderen 98 Blazer müssen wieder mal gelüftet werden.
          Gibt es auch einen goldenen Blazer?
          Den darf sie aber nicht tragen, weil sie damit das Edelmetall optisch aufwerten würde.

          Das ist echt ein schei** Job!

          0
  6. stan, oh du schrecklicher :-)

    0
  7. Nennt mal ein paar „berufe“ , die keinerlei Qualifikation erfordern und dennoch sehr einträglich sind.
    sowas wie:

    1. Prostituierte
    2. Immobilienmakler
    3. Landtags-bundestags-oder eu Abgeordneter
    4. Fahrlehrer
    5. Drogendealer
    6. Mafiamitglied
    7. Türsteher
    8. TV Moderator

    wer setzt die liste fort?

    0
  8. Och je…
    Zunächst einmal möchte ich anmerken, dass Fasching/Karneval ist, daher würde ich das aktuelle geschreibsel des „Jan“ nicht überbewerten. Alkohol macht halt „locker“. ;)

    @stan: Die öffentlich-rechtlichen sogenannten „Parteien“ sind soweit „gleichgeschaltet“ dass es auch unerheblich ist, ob man nun den Teufel oder Beelzebub „wählt“, das Ergebnis dürfte das gleiche sein.
    Ich hätte z.Zt. ebenfalls das „Recht“ meine „Stimme“ einer „Institution“ zu verleihen, die nicht einmal annähernd das wiedergeben würde, was so meine „Vorstellungen“ von „Recht und Allgemeinheit“ sind.
    Die „Staatseigene (Pfründe-)Sicherung“ (5%-Klausel) „erlauben“ halt nur der „Führungsklientel“, dass sie auch weiterhin in ihre Sessel „pupsen“ können und „Alternativen“ per se ausgeklammert werden.
    Weil es eben so ist, gibt es auch die sogenannte „Politikverdrossenheit“.
    (Wie unerwartet, dass niemand mehr zu einer Wahl geht, wenn das Ergebnis eigentlich schon vorher feststeht ? – Bei einer Wahl-PFLICHT wäre das vllt. anders, nur dann wären Wahlen wohl verboten, weil sie etwas ändern könnten…)
    Ich höre das oft genug durch Freunde oder Arbeitskollegen.

    Naja, und die, die Gebrauch von ihrem „Recht“ machen, sind halt meist die „bibeltreuen, kreuzbraven Mitbürger“, die nach ihrem sonntäglichen Kirchgang – natürlich – ihr „Kreuz“ an der „Christlichen“ Stelle machen ! – Logisch !
    Mitunter auch gibt es „Ausnahmen“ wo manche vllt. denken: „Jo mei, da hob‘ i zwanzg Johr lang mei Kreiz an dr rechten Stell‘ gmacht, nimmst hietza hold mo‘ d’ondere…I möcht‘ mo a neie Gsicht seha…“ – Diese „Entscheidung“ hat m.E. jetzt allerdings überhapt nichts mit „politischen Inhalten“ zu tun.
    Die, die vllt. „gute Ideen“ einbringen, werden entweder „nicht zugelassen“ oder sind „in sich“ so zerstritten, dass es nach außen hin auch keine Unterstützung der Masse (und nicht nur der „breiten“) gibt. Wie z.B. den Piraten, oder der Linken.
    Eine „Übersicht“ der z.B. in Hamburg „antretenden“ (von der „Obrigkeit zugelassenen“) Parteien:
    http://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/hamburg-2015

    Wie die „Wahl“ ausgehen wird, kann somit jetzt schon „Vorhergesagt“ werden, ohne jetzt Forsa/infas/Infratest dimap/Forschungsgruppe Wahlen etc.pp „unterwandern“ zu wollen.
    Anhand der „Zugelassenen“ Parteien, wirds (wieder) SPD/Grün werden, weil alle anderen (Linke, FDP, AfD, Piraten, etc.) meiner Meinung nach „völlig Gesamtkonzeptlos“ agieren und somit für „Otto-Normalschaf“ keinerlei „Vorteil“ darstellen. – Wie bei JEDER Wahl !
    Wie „unerwartet“ wird daher auch die Wahlbeteiligung“ (wieder) einen „historischen Tiefststand“ erleiden…
    Ich hoffe, dass ich mich irre, fürchte allerdings nicht…
    (Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht….)

    0
  9. Systemverweigerer

    Achtung,Achtung. Wegen Kameltreiber musste der Faschingsumzug in Braunschweig abgesagt werden

    0
    • @Systemverweigerer.
      Ich habe dazu wieder einmal einen Kommentar in der Presse geschrieben.
      Und stell Dir vor , er wurde sogar geschaltet.

      0
  10. @bauernbua
    Glückwunsch… das muss gefeiert werden .
    Immunität gegen zensuritis.
    Germanisches chinesentum ole

    0
    • @GameChanger
      Ich stelle mir noch manchesmal die Frage, wieso die UdSSR, die doch so mit Naturschätzen gesegnet war, krepierte. Und warum die DDR. Die Antwort fand ich im Roman „Der Untertan“ von Heinrich Mann. Es führt am Ende zum Kollaps, wenn man ganze Gesellschaften heranzüchtet, die aus Ja-Sagern und Denunzianten bestehen, wo Denken verboten ist. Wir Deutschen sind, wie es scheint, aus dieser Tretmühle nie rausgekommen, schon wieder züchten wir Untertanen heran, diesmal noch sekundiert von der Konsum-Idiotie.
      Alles Böse, wie Spionieren, Patente-Klau, Abschaffung und Vorenthaltung der Rechte des einzelnen Menschen, was Putin und China vorgeworfen wird – manchmal möchte ich schreien – das tun unsere Obrigkeiten doch selbst.
      „Revolutionen haben noch nie zu einer Revolution der Denkart geführt,“ schrieb Immanuel Kant. „Es wurde stets nur ein Satz Vorurteile gegen einen anderen ausgetauscht.“
      Mittlerweile habe ich mir abgewöhnt, anderen Leuten Ratschläge zu erteilen, sie sollten lieber Edelmetall vertrauen, als dem AWD von Herrn Ferres (geb. Maschmeyer).
      Am Ende war Noah der Böse, denn er hatte eine Arche gebaut, die viel zu klein war. Um all die Blockwarte, Zensorscherenschleifer und Ignoranten mitzunehmen. Deshalb, lieber (katholischer) Gott, lasse Dein Strafgericht über sie kommen. Komm als Alien verkleidet herab, und gib dem Soros einen Spaten. Und einen Sack mit Mais-Saatgut. Von Monsanto.
      Und wenn er’s nicht kapiert, laß Yellowstone ausbrechen.

      0
      • @translator

        Das hast Du schön geschrieben.
        Das der Maschmeyer frei und als angesehener Finanzberater rumläuft , tut mir weh.
        Viele 10 000 te wurden betrogen.

        0
    • @GameChanger

      Du hast recht.
      Mein Kommentar ist durch die allmächtige Zensur gekommen.

      Jetzt drinke ich zur Freude 2 Flaschen Wein. ole

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      • Boa-Constrictor

        @Bauernbua
        Ich habe Deinen Kommentar in der ‚Presse‘ gelesen…
        Ich zitiere: „Das einzige Land, in dem freie Politiker den Staat zum Wohle des Volkes lenken und Pressefreiheit das garantierte Gesetz des einfachen Bauernbua ist, ist heute Österreich!“

        Die automatische Zensur hat Deinen Beitrag sogar zweimal – in verschiedenen Artikeln, – wiederholt.
        Also Prost!

        0
  11. Ich habe das Gefühl, dass alle mal sehr dankbar auf die heutige Zeit zurückschauen werden.

    ….


    Wer jetzt nicht laut und kräftig gelacht hat..naja :-)

    0
  12. Erste Hochrechnung bei der Hamburg-Wahl.

    CDU 16% :D

    0
    • Die FDP wurde erfolgreich von der Presse gepushed. 7,0%
      AfD 5,2%

      0
      • Das die FDP einzieht ist schon peinlich. Die Bevölkerung wählt wie die Presse es will.
        Ein schönes Madl reicht anscheinend

        0
        • @stan,Norddeutsche!Im Norden gibt es nur ein vernünftiges Volk,das sind die Mecklenburger!

          0
          • *lach* jaja, nur „aufrechte Deutsche“ da…
            https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahlen_in_Mecklenburg-Vorpommern

            Ich mag die Ostfriesen mehr.
            Oooootttttooooooooo……
            ….wo bist Duuuu…

            *glucks*

            0
            • @goldtaler, die Wahlen waren gefälscht!Wer wählt einen Minister aus Sprockhövel(NRW)?Da gingen ganz miese Dinge ab,Pfaffen besuchten die Alten und füllten die Briefwahl aus!In der Dörfern rund um die Müritz ,Lübz,Parchim wurden in den Berufsschulen/Amtsstuben und Marktplätzen Wahlbeeinflussungen vorgenommen,unter aller Sau!

              0
              • Heiko, nun widersprichst Du Dir aber selber !
                N „vernünftiges“ Volk kann das ja nun nicht unbedingt sein, wenn sie sich derart „beeinflussen“ lassen. ;)
                Ich halt’s da eher mit den Ostfriesen:
                Bodenständig und von Grund aus EHRLICH !

                https://www.youtube.com/watch?v=ns5AF2npJvo

                0
                • Deiner Beschreibung über die Ostfriesen pflichte ich bei!
                  Wegen der gewissen Naivität auch diese O Witze.
                  Übrigend kamen von dort die Zimbern.
                  Um ein Haar hätten die den Verlauf der Weltgeschichte verändert, wenn, ja wenn sie sich damals nicht getrennt und zusammen Rom vernichtet hätten, aber leider unbegreiflich das fast wehrlose Rom nicht angriffen und…deshalb selbst vernichtet wurden.
                  Wie Schade!

                  0
                • @guguk
                  Naja, die Quellen sprechen von „Theorie“, ich würde mich, solange es nicht „bewiesen“ ist, da eher davon fernhalten.
                  https://de.wikipedia.org/wiki/Langobardentheorie_des_Zimbrischen

                  Von den Friesen ist jedenfalls das bekannt:
                  https://de.wikipedia.org/wiki/Friesen#Rheinroute.2C_Deutschland.2C_Alpen.2C_Rom_und_Italien

                  Ich denke, dass die „Theorie“, dass es im Universum noch andere „intelligente“ Lebensformen gibt, für wesentlich näher als ein Zusammenhang der Zimbern mit den Friesen.

                  Denkbar wäre allerdings, dass sich „reisende“ Friesen in der Gegend niedergelassen haben und die Sprache beibehalten, bzw. „einge-bajuwarischt“ haben. (s. 2. Link)
                  Denke mal, die Westgoten und Wandalen hätten das eher „klar“ machen können, doch da war es (wieder mal) „Machtgier“ die dieses letztenende verhindert hat…

                  0
    • Und jetzt denk nach was passiert, wenn die Moslems hier die Mehrheit stellen!
      Dann sind wir ein für allemal erledigt.
      Und mit erledigt meine ich erledigt für immer!

      0
  13. ..eine Rot-Grün regierte Stadt von GenderChangern, Pädophilen und
    „Wirtschaftsfreundlichen“ Elbvertieferern (Schämt euch, Grüne) !
    Naja. Wie zu erwarten war, waren meine „Freunde“ mal wieder bei den „anderen“…
    https://de.wikipedia.org/wiki/Vitalienbr%C3%BCder

    0
  14. Scheiss Grüne!
    Riesendemos für die Waldschnepfe, aber kein Mucks zu den Toten der Ukraine, Schweigen beim Kosovogemetzel.
    Amerikagesteuerte Grün gestrichene Lumpen der aller übelsten Sorte!

    0
  15. AfD bei 6%
    Grüne und Linke beklagen sich das die Hamburger der AfD 6% gegeben haben, lol

    0
  16. Wieder einmal bekommen die Deutschen, diesmal Finanz-Gollum eins vor’s Schienbein : (http://www.rp-online.de/politik/ausland/syriza-verunglimpft-wolfgang-schaeuble-als-nazi-in-parteizeitung-aid-1.4873333) …

    … dies ist nur eine weiterer von so vielen Beleidigungen/Angriffen/Verunglimpfungen aus Tsipras Richtung, und der griff nur auf was vorige, zB Präsident Papoulias anfingen (http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechen-vs-deutsche-erniedrigte-und-beleidigte-a-815670.html) :
    Ob Merkel mit Hitler verglichen wurde, ob längst gezahlte Reparationen wieder gefordert wurden, ob uns ein ’sozialer Holocaust in Südeuropa (http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Die-griechischen-Deutschland-Hasser-article14398636.html) vorgeworfen wurde … keine Gelegenheit wurde ausgelassen … und da wundert man sich noch über das weltweite Bild des Deuschen : Gutmütig aber bisserl dumm …

    … bleibt die Frage warum Merkel dies alles schluckt ?!? Wir alle erinnern uns noch an ein eiskaltes Manöver Schröders : Als ein italienischer Politiker über Deutsche lästerte (http://www.bild.de/politik/ausland/gerhard-schroeder/pluszehn-jahre-poebel-stefani-31365094.bild.html), erntete der Sozi mit einer blitzschnellen Absage seines Italien-Urlaubs selbst bei den Konservativen hier Respekt, der Polit-Pöbler mußte drei Tage später zurücktreten …

    Doch bei Merkel – jegliche Reaktion Fehlanzeige, ja sie beglückwünschte ihren schärftsten Kritiker noch und löste damit prompt Empörung bei den Griechen aus … nun um ihre Motivation zu verstehen folgen wir der Spur des Geldes :
    Deutschen Firmen wäre ein Grexit herzlich egal, Deutsche Banken haben ihr Engagement fast voll auf Private abgegeben (http://www.welt.de/wirtschaft/article137364489/Deutschen-Firmen-waere-ein-Grexit-herzlich-egal.html)
    Also muß sie für keine Lobbys mehr rennen. Da sie aber für dies neben Befehlsempfang aus dem schwarzen Haus gewählt wurde, liegen ihre Prioritäten ganz wo anders … zB da wo komisch ganz interessante Aufträge wie Aufstellen eines Finanzsystems herausspringen (https://staseve.wordpress.com/2015/02/13/ukraine-gipfel-deutsche-und-franzosische-banken-sollen-finanz-system-im-donbass-aufbauen/).

    Griechenland ist also abgeschrieben, die Frage ist nicht mehr ‚ob‘ nur noch ‚wie‘ (http://dtj-online.de/griechenland-syriza-tsipras-46987). Und mit einem der eh schon tot ist noch zu kämpfen lohnt eh nicht … also mögen die Griechen noch so lamentieren und fluchen, ihr Schicksal ist besiegelt und sie werden der europäische Irak werden ;))

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