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Neue Verfassungsklage gegen Europäische Zentralbank

Der CSU-Politiker Peter Gauweiler hat vor dem Bundesverfassungsgericht erneute Klage gegen die Europäische Zentralbank (EZB) eingereicht. Es geht um deren Euro-Rettungspolitik, insbesondere um das Wertpapierankaufprogramm, mit dem die EZB noch bis mindestens September 2016 monatlich bis zu 60 Milliarden Euro in die Märkte gibt. Gauweiler kritisiert, die Maßnahme in einem solchen Volumen überschreite das EZB-Mandat und sie sei demokratisch nicht legitimiert. Außerdem wirft er EZB-Chef Mario Draghi Befangeheit vor. Mehr

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Eingetragen von am 11. Nov. 2015. gespeichert unter Hot-Links. Sie können alle Antworten auf diesen Eintrag verfolgen über RSS 2.0. Kommentar- und Ping-Funktion derzeit deaktiviert

29 Kommentare für “Neue Verfassungsklage gegen Europäische Zentralbank”

  1. Obimbo mahnt die unternehmen in den uza Veteranen in ihren firmen einzustellen.
    Vermutlich weil die Regierung angst hat, vor unzufriedenen ex-soldaten…die zusamenhalten.
    Die amis haben innenpolitisch Probleme.
    MASSIVE PROBLEME !!! SICHERHEITSPROBLEME !!!

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  2. Das Argument der „Befangenheit“ des EZB-Samurai ist offensichtlich: in seinem (italienischen) Namen kauft die EZB italienische Schrottpapiere auf und entlastet den italienischen Staatshaushalt durch Negativzinsen emittierter Staatsanleihen.
    Lira „abwerten“ geht ja nicht mehr, diese Camorra-Schutzgelder müssen jetzt alle im €-Boot bezahlen.

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  3. Haha da kommt manch eingebildete deutsche ZICKE zur Besinnung : „vielleicht hätte ichbja doch freundlicher zu deutschen männern sein sollen.“
    http://www.contra-magazin.com/2015/11/umfrage-zustimmung-zur-asylpolitik-schwindet-vor-allem-bei-frauen/

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  4. Die bank of America könnte mit ihrer Warnung gold zu kaufen, aber auch das einläuten der goldhausse begonnen haben.
    2008 gings ja nach nem anstieg auf ca 1000 $ auch erstmal runter auf ca 750 $ … bis es dann ca 2,75 jahre rauf ging.
    Es könnte jetzt noch ein paar wochen runter gehn …. dann anfangen zu steigen. ..
    bis es alle putzfrauen im aufzug singen…“gold ist wertvoll..kauft gold“.

    Aber wer weiss das schon, der seine finger nicht an den hebeln hat.

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  5. Hier noch etwas mehr EZB Wahnsinn, ohne weiteren Kommentar.

    http://www.rottmeyer.de/sich-wehren/

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  6. Das ist das Gesicht des ultimativ bösen
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/wirtschaft-und-finanzen/markus-gaertner/apple-chef-tim-cook-die-naechste-generation-wird-bargeld-nicht-mehr-kennen.html;jsessionid=6524CEBD207DEC31F7C795E4FDACFE02

    seht ihn euch gut an, genau so sehen Menschen aus, die man ultimativ hassen und verfluchen muss! Und mit jeder erdenklichen Form von Nachteilen übergießen muss, wo man solche Leute, die SO AUSSEHEN, auch immer findet.

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    • @Jupiter
      Wirklich nett von Dir, daß Du Deine IP-Adresse im Link (ab ‚jsessionid‘) per Cooky gleich mit in das Weltweite Web ablieferst…

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      • @Meckerer – was können DIE mit einer IP-Adresse anfangen , wenn man überall ( auch e-mail ) mit Pseudo-Namen & Pseudo-Adresse angemeldet ist ?
        Die Bereicherer brauchen auch nix angeben . Jeder der seine wahren Daten angibt is selber schuld . Soo leicht braucht man es diesen Schnüfflern wieder auch net machen .

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        • @resi
          Die IP adresse ist nichts anderes als die Telefonnummer und die kann man dem anschlussinhaber zuordnen.Sie bekommen nämlich keinen telefonanschluss,ohne, das sie sich registrieren.Auch ein Bankkonto oder eine Handynummer bekommt man ohne Vorlage eines Ausweises nicht.
          Man könnte aber,wenn man wollte,eine Mobilfunkvertrag bekommen als prepaid bei Simyo und Co indem man einfach sich einen Personalausweis ausleiht und eine andere Adress angibt.Woher ausleihen ? mal einen Obdachlosen fragen,ob er gegen 50 EUR kurz seinen Perser rausrückt.Als Adresse Omas oder Opas nehmen oder jemanden,welcher garantiert keinen Anschluss hat.
          Dann bekommt man eine SIM karte,lädt die auf und ab geht es ins Internet mit Phantasie-email.
          Das Problem ist noch das Aufladen,denn dazu braucht man meist ein Bankkonto,aber es gibt auch bei aldi sogenannte Scratch Karten mit einer Nummer.Damit kann man auch aufladen.
          Also,damit hat man einen Zugang, welcher auf einen falschen Namen läuft.
          So kann man auch ein Bankkonto einrichten.Das Problem: Im Zweifel kommt man nicht mehr an sein Geld,da der Name nicht stimmt.
          Aber beim Onlinebanking guckt keiner so genau hin.Man muss nur die PIN und Zugangsdaten haben und sollte beim Bankomaten eine Maske tragen (Gibts im Karneval,meist täuschend nachgemacht).
          wer jetzt mit soetwas noch Autofährt……

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          • @toto @Meckerer – danke für die ausführliche Antwort . I bin meist imTOR-Browser unterwegs . Da ändert sich ja angeblich ständig die IP-Adress .Es is zwar langsamer , aber i hab ja Zeit in meinem Alter .
            100%ige Sicherheit gibt´s natürlich nirgends , aber man versucht das Beste . Aber die größte Frechheit , wie vorher geschrieben , find i , daß die Invasoren mit ihrem Smart-Phone total anonym unterwegs sind .Die stellen angeblich keine Bedrohung dar . Nur wir Steuerzahldeppen .

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        • @resi
          Etwas ausführlicher:
          mit der IP-Adresse (Internet Protokoll)
          (guckst Du hier:) kann „Jemand“ (z.B. die EU-Sittenwächter) bei Deinem Provider (z.B. Telekom) Deinen Namen, Adresse, Alter,… abfragen.
          Und schon trudelt ein blauer Brief in’s Haus…
          (woast, wos I moan?)

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  7. Europa kocht, hoffentlich wird es eine europäische Sozial-Revolution begründen.

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  8. Lese gerade:

    Bundestag beschließt einstimmig das Ende des Bank-Geheimnisses

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    • Der Bundestag verabschiedete einstimmig den automatischen Austausch von Finanzdaten mit anderen Staaten. Banken sind künftig verpflichtet, Informationen über Guthaben, Zinsen und Dividenden ab 2017 an die Behörden zu melden.

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        • Falls noch nicht erfolgt, sollte man jetzt noch die Restbestände bei den Banken abheben. Habe die Nachricht gestern gar nicht mitbekommen, sonst wäre man heute noch mal zur Bank gegangen. Dann Montag. Über einen Run braucht man sich sicherlich nicht zu sorgen. Aber wenn jetzt nicht die Alarmglocken klingeln!

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          • @Force majeure
            Die Zinsen und Dividenden sind so mickrig,da lohnt es sich nicht.Außerdem kann man auch Verluste absetzen sowie Depotgebühren und andere Kosten.Ich denke,da kommt Herr Schäuble zu spät mit seiner Schnüffelei.Aber Geld von der Bank holen,ist sicher keine schlechte Idee.Man muss halt aupassen,dass man dann beim Bezahlen nicht vom FA gefragt wird,woher man das Bargeld hat.Sofern man es vorher bar abgehoben hat und den Auszug vorlegen kann, werden die wohl schlucken müssen.
            Die Bank meldet jede größere Barabhebung und Einzahlung automatisch an das FA.

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            • @toto

              Die Bürger sind zum reinen Melkvieh degradiert. Jetzt fehlt nur noch das Bargeldverbot. Hoffentlich kommt es zu einem globalen EMP.

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              • @force majeure
                Es kommt.In Europa ist der nächste griechenland-kanditat Finnland,das ehemalige Musterländle.Befindet sich seit 3 jahren in der Rezession.

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    • @ Force majeure

      Falls wer meint in der ach so freien CH sei dies anders.. denkste, Pustekuchen, faktisch sind wir ja leider auch ein EU- Mitglied, nur auf dem Papier (noch) nicht ganz offiziell. Der Nationalrat wird dem sicher auch zustimmen.

      Danach ist es nur noch eine Frage von höchstens ein paar Jahren, bis dies auch für Inländer gilt. Jaja man kann gar nicht soviel essen wie man kot… könnte!

      http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Staenderatskommission-beerdigt-Bankgeheimnis-13350593

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      • @Schleifstein

        Weil die Amerikaner dass auch den Schweizern diktieren. Egal welche Nation, wir Bürger sollen alle transparent und gläsern sein und sitzen alle in einem Boot.

        In einem kürzlich gesehenen Bericht, will man gern ein Raumschiff bauen. Es soll 16km lang sein und Platz für 250.000 Menschen haben. Dazu möchte man alle 7-8 Milliarden Menschen Gen-kartieren. Man möchte die Gene mit den gesündesten Eigenschaften dafür finden.

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        • @ Force majeure

          Recht hast Du. Mehr darf ich dazu nicht schreiben, sonst fülle ich wieder ein halbe A4 Seite und schreibe dennoch nichts, was die Meisten hier nicht sowieso schon vermuten/wissen.

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    • @Force,
      Alte Geschichte, nichts neues. Die Banken geben Kontoinformationen inkl. Namen, Kontostand und Zinserträge an die Finanzministerien weiter. Einige Länder haben diese Vereinbarung noch nicht unterschrieben, unter anderem auch die USA. Man möchte den Schwarzgeldsumpf trocken legen. Ob das gelingt .? Das ganze findet man bei der OECD, hier mal nach: Agreement on Exchange of Information on Tax Matters suchen. Sicherlich wird Druck auf die Länder ausgeübt, die noch nicht unterschrieben haben.

      Grüße

      Pinocchio

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  9. Gauweiler weiß es ,BIZ-Aufsichtsrat u. Bundesbankpräsident Weidmann kritisiert es und die EZB weiß es noch besser :

    Die EZB muß die Geldflut bei Minuszinsen beibehalten.: Höhere Zinsen würden die vorhandene Verschuldung untragbar machen. Der Euroraum, auch Deutschland, ist faktisch überschuldet und wäre bei marktgerechten Zinsen pleite. Die Schuldenspirale muss sich weiter drehen, damit es nicht wegen Bargeldhortung zu einer Wirtschaftskrise kommt.

    Vor der gleichen Situation standen nach 2008 auch die USA, Großbritannien und Japan. Im Handelsblatt schreibt Stefan Bielmeier, Chefvolkswirt und Leiter Research der DZ Bank:
    “Nur das beherzte Eingreifen der Europäischen Zentralbank konnte einen Zahlungsausfall verhindern. Seit die EZB Staatsanleihen aufkauft, sind die Risikoprämien für alle Euro-Länder wieder deutlich gesunken. Ähnliche Programme gab es auch in den USA, Großbritannien und Japan. Auch dort haben sie zu einem Rückgang der Risikoprämien beigetragen.” (handelsblatt)
    Die Situation auf den Kapitalmärkten hat sich durch die Flutung mit Geld beruhigt, aber das grundsätzliche Problem der Überschuldung der Industrienationen ist nicht gelöst.Dafür legt sich jetzt die EZB die Schrottpapiere u. Ramschanleihen in den Keller,

    Anfang 2015 stellte das McKinsey Global Institute (MGI) eine Studie vor, dass die Volkswirtschaften der Welt in Schulden versinken. Die Studie belegt, dass die Schulden von Staaten, Unternehmen und privaten Haushalten weiter steigen, trotz der Finanzkrise 2008, trotz Kürzungen und Sparanstrengungen vieler westlicher Regierungen.

    “Im Jahr 2000 addierten sie sich zu 87 Billionen Dollar, 2007 betrugen sie bereits 142 Billionen Dollar – um bis zum zweiten Quartal 2014 auf nun 199 Billionen Dollar emporzuschnellen.”

    Gleichzeitig wächst das Sozialprodukt kaum. Benoit Coeure hat die Hoffnung, dass eine Inflation um die 2% die Wirtschaftsflaute aufbrechen könnte. Sinkende Preise, u. eine eine Deflation, wäre noch schädlicher als eine Minihyperinflation .

    Dirk Müller (“Mister Dax”) wies in einer Talkshow zurecht darauf hin, dass “irgendjemand die Schulden machen muss.” Wenn der Staat keine Schulden macht, dann müssen sie dafür Unternehmen oder private Haushalte machen. Die zu tragenden Schulden pro Kopf steigen daher immer mehr an, und die damit verbundenen Zinslasten.

    Am Beispiel Deutschland wird offenbar, dass die Situation untragbar ist:
    Der deutsche Staat hat etwa 2 Billionen € Schulden. Pro Kopf Verschuldung liegt bei 20.000 €. Aber der Staat hat noch Billionen versteckte Schulden in Höhe von 5,7 Billionen € – zugesicherte Pensionen und Leistungen an Beamten, die in den nächsten Jahrzehnten fällig werden. Das gleiche Problem haben übrigens deutsche Großunternehmen mit Betriebsrenten und die Bundesländer mit den Beamtenpensionen.

    Dadurch erhöht sich die Staatsverschuldung pro Kopf auf 95.000 Euro. Darüberhinaus haben Unternehmen und private Haushalte Schulden in Höhe von 4,5 Billionen. Wenn all diese Bestände zusammengezählt werden (12,2 Billionen) und mit der Einwohnerzahl 80.000.000 dividiert, dann stehen wir bei einer pro Kopf-Verschuldung bei 152.500 €.Währenddessen hofft die EZB auf eine Inflationierung der Schulden.

    “Die Hoffnung ist, dass die weltweite Schuldenlast durch eine maßvolle Inflation langsam abgebaut wird.” (handelsblatt)Dabei wird aber übersehen, dass im Zuge steigender Inflation immer auch die Zinsen mitsteigen. Wenn dies nicht der Fall wäre, dann würden die Geldvermögen noch stärker als bisher in Grund- und Bodenbesitz investiert und es würde in eine andere Währung geflüchtet werdem.

    Ein Beispiel ist die Situation in Argentinien. Dort sparen Bürger angesichts von 35% Inflation und Zinsen von 20% in US-Dollar, in der heimischen Währung Peso wird nicht gespart. Deswegen fehlt es überall im Land an Investitionen.
    Genauso wie in dem lateinamerikanischen Land könnte auch hier eine weitaus stärkere Inflation entstehen.

    Die EZB pumpt ja Billionen in die Kapitalmärkte. Um das Geld wieder abzusaugen, müssten die Leitzinsen drastisch erhöht werden. Die daraus resultierenden hohen Kapitalmarktzinsen würden die Wirtschaft abwürgen.

    “Wenn die Inflation sich dann schneller als erwartet beschleunigt, ist es nicht mehr mit kleinen Zinsschritten getan. In diesem Fall müssten die Notenbanken mit kräftigen Zinsanhebungen gegenhalten. Und das würde unvermeidlich eine starke Abkühlung der Weltwirtschaft auslösen.” (handelblatt)Steigende Zinsen würden auch zu steigender Verschuldung führen, bzw. der Pleite der Schuldner, u. der Kapitalimus mutiert zum Bankismus.
    .
    Solange jedoch das neu gedruckte Geld nicht ausgegeben wird, sondern wie bisher von den sowieso Reichen gehortet, besteht keine Gefahr einer Inflation und steigender Zinsen. Das EZB-Geld kommt unten nicht an. Das Beispiel Japan zeigt, dass die Hortung von Bargeld angesichts wirtschaftlicher Stagnation und stabiler Preise über Jahrzehnte praktiziert werden kann. Wie lange kann diese verrückte Entwicklung unbegrenzt weitergehen?

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  10. @hasenmeier
    Bei allen Schulden gilt der Satz: Man kann machen soviel wie man will,man muss nur jemanden finden,der einem immer neue Kredite gibt.Das gilt für einen Staat genauso, wie für einen Bürger. Der Haken daran ist nur, man macht sich komplett abhängig von den Geldgebern.Der Bürger macht sich abhängig von der Bank,welche nach Gutdünken und Gutsherrenart schalten und walten kann und der Staat macht sich abhängig in seiner politischen Entscheidungsfindung.
    Eines Tages wird dann eben nicht mehr das Parlament entscheiden, sondern die Geldgeber. Griechenland ist ein klassisches Beispiel dafür.

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  11. Ja Toto : Wie ich schrieb : Der Kapitalismus hat einen neuen Geldgeber gefunden ; Die Banken , der Kapitalismus ist tot es lebe der Bankismus ….

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