Donnerstag,28.März 2024
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Wegen Euro-Rettungspolitik: Gauweiler legt Bundestagsmandat nieder

Der CSU-Politiker Peter Gauweiler hat sein Bundestagsmandat niedergelegt. Außerdem tritt er vom Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden zurück. Er begründet den Schritt mit einer Gewissensentscheidung. Hierbei geht es seinen Aussagen zufolge insbesondere um die Unvereinbarkeit seines Mandats mit der Linie seiner Partei in der Euro-Rettungspolitik. Gauweiler: „Von mir ist öffentlich verlangt worden, dass ich – weil CSU-Vize – im Bundestag so abstimme, dass ich mich für das Gegenteil dessen entscheide, was ich seit Jahren vor dem Bundesverfassungsgericht und vor meinen Wählern vertrete und was ich als geltenden Inhalt der CSU-Programme verstehe. Dies ist mit meinem Verständnis der Aufgaben eines Abgeordneten unvereinbar.“ Mehr

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28 Kommentare

  1. Respekt! …Auch wenn ich Herrn Gauweiler nicht politisch nahestehe: Meine HOCHACHTUNG! Soviel Stil wünsche ich allen Bundestagsabgeordneten. Einfach nur seine Haltung vertreten und danach handeln… Großartig!

  2. Die Frage ist was er jetzt macht? Evtl etwas lukrativeres???? Oder..er hat eh sein alter erreicht..

  3. @ schwul+unabhängig

    Nichts für ungut, aber ich denke eben dass schwul und unabhängig sich einander ausschliesst. Wenn Du schwul bist, dann bist Du abhängig vom Schwulsein.
    Aber das geht mich nichts an.
    Und zur Sache: Von Peter Gauweiler habe ich noch keinen falschen Satz gehört, nicht einen einzigen. Der Mann steht halbrechts und damit richtig.

  4. @KUNO
    was haben sexuelle Neigungen mit abhängig oder unabhängig zu tun? Heteros sind doch auch nicht abhängig vom Heterosein.
    Aber ich glaube, das ist eh nicht das richtige Forum für diese Diskussion.
    Zu PG: Ob halbrechts, halblinks, mittig oder sonstwo: Jede politische Richtung ist für sich genommen zu akzeptieren, solange sie nicht gegen unsere Verfassung verstößt. Es gibt kein richtig oder falsch! Das ist übrigens genauso wie bei der sexuellen Orientierung ;-)
    Euch allen ein schönes Osterfest…

    • @s. und u.Mir sind Unabhängige immer lieb,und schwul umso besser!Da kommt man sich nicht ins sexuelle Gehege.Unbefriedigt sind wir ja alle,mehr oder weniger.Letzte Woche war hier manch Auftretender die besonders!Aber nach Sigi.F.reagieren wir unsere mangelnde Befriedigung mit EM ab!Ist doch prima,lieber eine 1/10oz AU als ne schnelle Nummer ;)))!

  5. Leute, wißt Ihr, wie der Kommunismus entstand? Thomas Morus – er war unter Heinrich VIII. Lordkanzler von England – verfaßte ein Werk namens „Utopia“, in dem er sich eine Welt ausmalte, wie sie sein sollte. Es sollten mal die Bauern und die Stadtbevölkerung für ein Jahr ihr Leben tauschen, um so die Ängste und Sorgen des jeweils anderen kennenzulernen.
    Darauf beriefen sich in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts in England die „Utopian Socialists“ wie Richard Owen, der die Arbeiter in seiner Fabrik am Gewinn beteiligte und – leider – pleiteging. An Leuten wie Owen zogen sich dann der notgeile Stecher Karl Murx und sein Spezi Friedrich Engels – ein mißratener Sproß einer ansonsten angesehenen Kaufmannsfamilie – hoch und ejakulierten ihren linksfaschistischen Müll auf’s Papier. Das Ergebnis kann man heute besichtigen, wir alle zahlen den Soli. Ist überhaupt mal interessant zu fragen, warum ein mit Bodenschätzen gesegnetes Land wie die UdSSR pleitegehen und in Erbärmlichkeit versinken konnte. Stellt Euch mal vor, Saudi-Arabien wäre pleite!
    Um mal zu der Idee von Thomas Morus zurückzukommen: Diese fetten Zecken im Bundestag, diese Brüder und Schwestern im Geiste von Sebastian Edathy sollten mal ein Jahr lang ohne Handschuhe im Moor Torf stechen gehen. Am besten unter Begleitung übellauniger, schwarzgekleideter Fieslinge mit Schäferhunden. Danach zurück mit ihnen ins Parlament.
    Ach ja, Thomas Morus wurde geköpft, weil er dem übellaunigen Stecher Heinrich den Kotau (Supremats-Eid) verweigerte – ihn als König auch als Oberhaupt der Kirche anzuerkennen.
    Wer weiß, auf welches Schafott der Gauweiler kommt. Weil BILD herausfindet, daß er 1974 und 1975 keine Hundesteuer bezahlt hat.

    • Die Engelssau kam aus Wuppertal,nach Frankfurt ,Hagen und Berlin das größte Drecksloch der Nation!

  6. @0177translator
    Hmmm wundere mich sowieso dass die Lügenpresse noch nicht über ihn hergefallen ist … da war doch was (https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2014-05-20/1-millionen-euro-seit-der-bundestagswahl-gauweiler-legt-neue-nebeneinkunfte-offen)
    Und er hat sich ja nie zurückgehalten mit gegen-den-Strom-schwimmen (u.a. offen gegen Irak- und Krimkrieg Stellung bezogen, Verständnis für Putin gezeigt, u.a. gegen die Wehrmachtsausstellung Kampagne gemacht usw …)
    Hmmm ein sicherer Selbstmord-Kandidat man denke nur an die vielen, vielen Bänker …

  7. We are marching … to the moor ;))
    Vor meinem geistigen Auge baut sich eine Vision auf … die Claudi, der Cem und all all die anderen schuften nahe Worpswerde im Moor … als Lohn für ihre tolle Politik (http://karl-heinz-heubaum.homepage.t-online.de/57wh-zit.htm) … aber nein die wandern alle nach Neuseeland aus wenn es hier richtig losgeht wie in GR … und die letzten (Gold-)Sparer, fast ganz vom Staat ausgepresst, dann dem Harz-Pöbel zum Fraß vorgeworfen werden …

  8. RESPEKT, Gauweiler. Leider wird das nichts an der „Zielrichtung“ der anderen ändern. Ob der wohl weiter in der CSU bleibt ?
    Der Lucke hat ihm ja schon nen Posten angeboten…

    @Nugget: Nee ! Bloß nicht ! Du „verschandelst“ damit nur die schöne Gegend, wenn die da schuften und alles umgraben !
    Viel besser: Bei Nacht werden die ins Wattenmeer bei Ebbe geschickt, dürfen angepflockt, ein 2,50m tiefes Loch graben und drin bleiben.
    Nach der folgenden Flut ist von dem Loch sicher nichts mehr zu sehen und man hätte dann schon Schwierigkeiten, den Ort wiederzufinden.
    Schöner „Nebeneffekt“: WENN man (tatsächlich irgendwann mal) was von denen wiederfinden sollte, sinds max. noch die Zähne !!!
    „Naturnahe Bio-Müll-Entsorgung“ !

    Übrigens: @Kuno: Ab Freitag lassen sich sicher wieder viele Bernsteine an den Küsten finden. Nach den Stürmen… ;)

  9. Sind eher Krebse und Würmer, @Nugget. IM Watt gibts keine Fische,
    die gibts nur im Wasser darüber…
    Aber, ja, 99% Bio (Amalgam-Zahnfüllungen mal ausgenommen)
    Aber immer noch weniger Chemie, als in jedem Fracking-Bohrloch oder „verklapptem“ Schiffsdiesel-Schweröl… :D

  10. Ach ja, meinetwegen kann der Goldkurs noch einige Zeit so bleiben, wie er ist.
    Dann kann man noch gut nachkaufen….

    • Die Chinesen bauen ihren großes long-Überhang ab und die Amis zocken wohl lieber im durch rebuy gepushten Dow und S&P … naja nicht mehr lange (http://www.macrotrends.net/) ;)) … inzwischen sind selbst die ewig zu spät kommenden Techniker auf den Geschmack gekommen und preisen den ‚Doppelboden‘ als DIE Trendwende in ungeahnte Höhen … diese D*ssel …

  11. @schwul + unabhängig
    @ KUNO

    es geht nicht um links oder rechts!!

    Das ist nur ein Trick der sog. „Elite“
    Schubladen, in die man bei Bedarf unliebsame Kritiker des Systems reinstopft.
    Lassen wir uns davon nicht verar***en!

    Die Politiker spielen uns die Unterschiede der großen Parteien nur vor.
    Die Medien tun da fleißig mit, klar, denn sie stecken in den Denkpanzern ja unter einer Decke mit den Politik-Kasperln und den Wirtschaftsbossen.

    Und ganz geschickt und ohne dass es die Masse merkt, marschieren sowohl Gabriel als auch Merkel schnurstracks in den Faschismus. Hin zu privaten Gewinnen und sozialisierten Verlusten allerorts.

    Sie treiben ein System voran, dass Dinge wie
    REGIONALITÄT
    ÖKOLOGISCHES HANDELN
    FRIEDE
    VIELFALT (an Menschen, Währungen, Saatgut, Bräuchen, etc)
    DEZENTRALITÄT
    ECHTE DEMOKRATIE
    KULTURELLE UNTERSCHIEDE
    u.v.a.m.

    ausdrücklich HASST.

    Ja, es will lieber
    – MONOPOLE und OLIGOPOLE
    – Einheitswährung
    – große Koalitionen
    – zentrale Macht und Kontrolle
    – Profit weniger statt vieler
    u.v.m.!

    DAS ist es doch.
    Also geht es doch nicht um links oder rechts. Oder gar um halblinks oder halbrechts. Bitte, das ist m.E. großer Schwachsinn und kommt davon, wenn man zuviel und zulange Mainstream geschaut hat und ein gewaschenes Gehirn hat von dem Mist, den ein Claus Kleber oder die P-r-o-p-a-gandisten vom DLF erzählen.

    Es geht künftig nur noch um, ich spitze das jetzt zu,
    VERNUNFT oder DUMMHEIT
    KRIEG oder FRIEDE
    REVOLUTION oder weiter Duckmäusern
    NATUR ERHALTEN oder weiter ZERSTÖREN
    FINANZIELLE SELBSTBESTIMMUNG oder KOLLEKTIVER RUIN
    ….
    ….

    DAS sind die Fragen.
    Es kommt doch die Zeit derer, die das durchblicken.
    Warum bitte sind denn J-e-b-s-e-n oder E-l-s-ä-s-s-e-r die Feinde der Medienheinis? Na weil sie genau das entlarven. Sie und viele Hundert weitere Seiten, neue TV-Sender und Blogger, die wie Pilze aus dem Boden kommen.

    Sie werden als „Querfrontler“ abgetan.
    Ach ja, und dann kommen noch andere tolle Begriffe, wie
    „Neurechte“, „Wutbürger“, „N-e-o-n-a-z-i-s“, „Krawallos“ , „Trolle“ und all das.

    Alles der Versuch der Medien, diejenigen zu diffamieren, die auf der richtigen Spur sind.

    Und die breite Masse, die wird irritiert und bewusst verängstigt mit Begriffen wie „T-e-r-r-o-r-i-s-t“, „E-x-t-r-e-m-i-s-t“, „L-i-n-k-s-a-u-t-o-n-o-m-e-r“, „D-s-c-h-i-h-a-d-i-s-t“, „Kämpfer“ oder „Rebellen“

    Alles Käse.
    Quatsch mit Soße!

    Bitte, diese politischen Scheingefechte gehen mir auf die E***r!
    „WahlKAMPF“ – tolles Wort.
    StimmABGABE.
    WahlURNE.

    Merkt denn niemand was???

  12. An Alle@ Bitte schaut euch das Video “ Die Teuflische List der Besatzermedien uns gegeneinander aufzustacheln “ auf You Tube an.. Echt sehenswert
    TIP von — guguk

    • Tja, das ist ein Teil des ganzen Spielchens.

      Die Videos von Jasinna sind allesamt der Knaller.

      Erstmals stieß ich letzten Sommer auf eines, als ich im Spiegel eine Denunziation Xavier Naidoos las, die mich aggressiv hat werden lassen.

      Entspannter war ich erst wieder als ich dieses Video hier sah:

      https://www.youtube.com/watch?v=Ww3YHi9boQw

      Genial!

  13. @ maß_voll

    In der Tendenz sagst Du das Richtige. In der Tendenz!
    Im Detail ist es wohlfeiles Besserwisserdeutsch.
    Nehmen wir nur die Quasi- Verstaatlichung einiger Großbanken, weltweit.
    Dazu gab es keine Alternative! Wenn man die vor dem Bankrott bewahren wollte, musste man denen Geld aus der Druckerpresse geben, womit der Staatsanteil stieg und bedeutend wurde. Beispiel mCommerzbank!
    Das ist heute quasi eine staatliche Bank.
    Und was Jürgen Elsässer angeht, den ich durchaus schätze, so macht der, wie viele Andere auch, damit gute Gewinne. Der Medienmarkt ist gesättigt. Da kann man nur noch mit „alternativen“, investigativen etc. Mitteln erfolgreich sein.
    Ändern wird sich damit auf Sicht gesehen nichts. Und was genau sollte sich denn ändern? Das muss man für sich privat beantworten und dann schauen, welche Partei, links oder rechts, ist für mich dann das Entsprechende.
    Links und Rechts hat mit dem Parlament im deutschen Reichstag zu tun und ist keine Erfindung heutiger Umerzieher!

    • @KUNO

      Naja, es mag nach „Besserwisser“ klingen, aber ehrlich: ich bin keiner. Ich wollte auch es wäre anders. Aber ich beschäftige mich nun seit 3 Jahren intensiv mit den Zusammenhängen – da kann man einfach keine anderen Schlussfolgerungen ziehen. Am Ende passen die Dinge immer ins Bild und einstige „Verschwörungstheorien“ werden peu à peu wahr. Achte mal drauf.

      2. Doch! Es gibt immer auch die Alternative, mal Banken bankrott gehen zu lassen. Ja ich weiß, Risiko, Ansteckungseffekt, Rente futsch. Ich weiß. Doch der Witz ist doch: was kommen wird ist zehnmal schlimmer als wenn es vor 5 oder 7 Jahren schon so weit gewesen wäre.

      3. Elsässer: ja sicher! Klar macht er Gewinne. Was sonst? In unserem System geht es MOMENTAN nur so. Ja, er macht Gewinn, weil die Leute bereit sind, dafür zu zahlen. UNd dann ist das gut so.
      Er klärt ja auch auf und rüttelt wach. Das brauchen wir dringend.
      Freilich wäre es mir auch lieber, wir lebten schon heute in einer friedlichen Gemeinwohlökonomie, die weder sozialistische, noch turbokapitalistische, noch faschistische Züge trägt. Doch so weit ist es leider noch nicht. Wenn das überhaupt je kommt – man darf es leider bezweifeln.
      Also was kritisierst Du in diesem Punkt mit Elsässer eigentlich?

      Und beim letzten Punkt stimme ich auch nicht zu.
      „Links und Rechts hat mit dem Parlament im deutschen Reichstag zu tun“

      Na vielleicht früher mal. Aber das ist lange vorbei.
      Das ist der reinste Einheitsbrei, dort. Die Linke redet zwar anders, aber einmal an der macht, wäre sie auch den Systemzwängen unterworfen, ist doch klar.
      Glaub doch bitte keiner diesen Kaschperln auch nur ein Wort.
      Es sind Lügner, Schauspieler, Abzocker, Machtgeile.

      jeden Tag sieht man das.
      Heute wieder auf DWN die Meldung zum Fracking. Mensch, lest mal die Kommentare.
      Das sind doch Verbrecher! Hat man Worte???

      Und wir sollen über „links“ und „rechts“ reden? Ne sorry, das ist einfach nicht zutreffend.

  14. @ maß_voll
    Du hast recht, es gibt kein recht, links oder soweiter.
    Es gibt nur ein Oben und ein Unten.
    Wer oben ist, dass sollte inzwischen jedem klar sein.
    Die Großbanken (J.P., GS usw.), die Politmarionetten (egal ob links oder rechts), die Medienmarionetten und nicht zu vergessen, die Geheimdienstmarionetten (ja auch die Geheimdienste werden von den Banken gesteuert).
    Die Großbanken benutzen diese drei Marionettentypen, um ihre Macht zu erhalten und auszubauen.
    Sie nennen das dann Kapitalismus, nur das ist kein Kapitalismus. Kapitalismus ist wieder so eine False-Flag-Geschichte, hinter der sich die Banken verstecken.
    Gerald Celente nannte die Herrschaft der Banken Bankismus.
    Und das trifft wohl den Nagel auf den Kopf.
    Um mich herum sind einige klein- und mittelständige Unternehmen Pleite gegangen, teilweise ohne eigene Schuld (z.B. durch nicht gezahlte Außenstände). Hilfe vom Staat – Fehlanzeige.
    Als die Hypo Real Estate 2008/2009 Insolvenz anmeldete, waren innerhalb weniger Wochen 130 Milliarden Euro da, nicht Millionen, nein Milliarden! Für den Staat – kein Problem.
    Und nun die Preisfrage:
    Haben wir Kapitalismus oder Bankismus?

    Wer die Frage richtig beantwortet bekommt ein :-)

    • @EGO

      Danke für die Zustimmung.
      Und richtig, wir haben nur zum TEIL Kapitalismus. Wenn Kapitalismus bedeutet, dass Gewinne privat sind und Verluste ebenfalls Privatsache sind, dann haben wir Kapitalismus bis zu einer bestimmten Unternehmensgröße.

      Danach haben wir dann FASCHISMUS. Oder frei nach Mutti Murksel: „Systemrelevanz“. D.h. die Gewinne sind weiter privat und werden schön unter der Möchtegernelite verteilt, und die Verluste werden sozialisiert.

      • @maß_voll

        teilweise richtig.
        hinter dem Faschismus stehen Banker.
        Was viele nicht wissen, ist, dass Adolf Hitler schon in den 20er, also lange vor seiner Machtergreifung 1933, mit vielen Millionen Dollar von J.P.Morgan Bank finanziert wurde (siehe Buch „Wall Street und der Aufstieg Hitlers“).
        Wer, glaubt Ihr, hat den SA-Leuten die „schönen“ braunen Uniformen bezahlt. Hitler war immer klamm.
        Faschismus ist die brutalste Form des Bankismus oder anders ausgedrückt, die Politmarionetten sind nur brutaler.
        Ohne J.P. wäre Hitler nicht an die Macht gekommen und hätte auch den 2. WK nicht durchführen können. Ein einfacher Krieg kostet hunderte Millionen, ein WK hunderte Milliarden. Die hatte Deutschland nicht, aber die Wall Street Banken. Hitler hatte eine Aufgabe zu erfüllen.
        Die Westmächte haben Deutschland nach dem 1.WK komplett ausgelutscht (Versailler Vertrag). Ohne „Finanzhilfe“ von außen hätte Deutschland den 2.WK nicht durchführen können. Ohne Geld geht es halt nicht.

        Bei Mutti’s „Systemrelevanz“ muss man nur sehen, wer hinter dem System steckt und das sind die Gleichen von damals.
        Und sie sind dabei, die Deutschen wieder zu benutzen, wie in den beiden vorangegangenen WK’s.
        „Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben (bis 2099)“ hat Obama vor seinen Soldaten vor 2 Jahren gesagt. Das Dumme daran: er hat recht. Oder Schäuble: „Deutschland war nach dem 2.WK nie souverän.“
        Was beschweren wir uns?
        Wir (Deutsche) sind Sklaven (guguk ausgenommen) der US-Administration, also haben wir uns auch so zu benehmen.
        >Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.<
        Wer das nicht möchte, kann nur auswandern.
        Oder glaubt jemand, dass sich in der nächsten Zeit daran etwas ändert?

  15. WOW die ersten Ratten verlassen das sinkende Schiff. Sie sehen schon das ENDE kommen.

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