Donnerstag,28.März 2024
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Deutsche Exporte sinken um 1,3 Prozent

Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat am Morgen die deutschen Außenhandelsdaten für den Monat Februar bekanntgegeben. Demnach sind die Exporte gegenüber Vormonat um 1,3 Prozent zurückgegangen. Analysten hatten lediglich ein Minus von 0,5 Prozent erwartet. Die Importe sind um 1,6 Prozent gesunken. Hier war mit einem Rückgang um 0,7 Prozent gerechnet worden. Gegenüber Vorjahr sind die Exporte dagegen um 3,9 Prozent und die Importe Deutschlands um 5,1 Prozent gestiegen. Mehr

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45 Kommentare

  1. Jetzt gehts los mit der Diskussion um Enteignungen.
    Bei Sparvermögen, Aktiendepots ist die Enteignung schon lange geklärt. Man kann. Bei Immobilien und Grund und Boden weiss es nun auch die Putzfrau. Man kann. Es steht sogar im Grundgesetz.
    Das ist eben die nur scheinbare Sicherheit eines jeden transparenten Besitz und Vermögenstum. Unsere Vorfahren wussten das jedenfalls. Nicht ohne Grund versteckte man Edelmetalle.Auch ohne Egon von Greyerz.

      • @falco
        Der Lenin kommt wieder. Eben unter anderem Namen und Aussehen und etwas moderneren, der Zeit angepassten populistischen Sprüchen.
        Das nennt man dann nicht Volksverhetzung sondern den Wind of Change
        oder der tut endlich was für die heutzutage kleinen Leute ( Für alle unter 1,70 Meter).Bild spricht schon von kleinen Leuten, wenn die nur 1,75 Meter gross sind. Vor 40 Jahren waren die Gross.
        Jerry Cotton, FBI Special Agent, oder James Bond: 1,76 gross. Beachtlich.Er überragte fast alle.

    • @renegade

      Versuchen wir doch einfach mal eine erste Klärung der Begrifflichkeiten. Wenn schon der ADAC im Kontext der Dieselaffäre von „Enteignung“ spricht, muss man sich schon fragen, ob der Club ein verkappter marxistischer Kampfverband ist. Fordern die Initiatoren des Berliner Volksentscheids gar die „Expropriation der Expropriateure“?

      Zunächst das Grundgesetz, hier die Unterscheidung zwischen Enteignung und Sozialisierung/Vergesellschaftung – der Wortlaut:
      Art. 14 (2): Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
      (3): Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. (…)
      Art. 15: Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung (…) in Gemeineigentum (…) überführt werden.

      Hintergrund: Die Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien war damals kurz nach der Befreiung vom Faschismus faktisch KONSENS – eine Querfront historischen Typs. Sogar die CDU forderte in ihrem Ahlener Programm, das „kapitalistische Gewinn- und Machtstreben“ durch eine „gemeinwirtschaftliche Ordnung“ zu ersetzen. Auch die allierten Siegermächte USA, Großbritannien und Frankreich standen der deutschen Industrie wegen ihrer unverbrüchlichen Verbundenheit mit dem NS-Regime mehr als skeptisch gegenüber.

      „Enteignet“ wird bereits vielfach im Bau- und Infrastrukturrecht (Autobahnbau, Braunkohletagebau, Hambacher Forst etc.), die Vergesellschaftung kennt der geneigte Beobachter bislang eher in Sachen Übernahme von Bankenrisiken (Verluste werden sozialisiert, Profite privatisiert). Im Staatsfunk wird dagegen verlautbart, dass diese Vorschrift bislang „noch nie“ angewandt wurde.

      „Enteignung“ ist dennoch ein eher vager Begriff. Richterrecht, also die Rechtsprechung prägt hier die Rechtswirklichkeit. Die Tendenz geht zur Ausweitung von Enteignungsmöglichkeiten. Wenig bekannte Notstandsverordnungen sehen schnelle Enteignungen beispielsweise von Agrarland vor.

      Immobilienbesitz ist tatsächlich transparent und für behördliche Zugriffe jeder Art bestens geeignet. Dennoch halte ich den flottierenden Alarmismus von FDP und AfD angesichts des Volksbegehrens für ideologisch begründet – also haltlos. Selbst die Initiatoren gehen davon aus, dass der Volksentscheid niemals umgesetzt werden wird. Sie seien schon zufrieden, wenn wie derzeit munter diskutiert wird.

      Jedenfalls, und das kann mit Fug und Recht [sic!] festgestellt werden: Die flächendeckende Privatisierung des öffentlichen Wohnungsbestandes um die Jahrtausendwende in Deutschland zu Spottpreisen dürfte einer der größten Fehler gewesen sein.

      • @Tinnitus
        Es gibt da vielleicht noch ein Szenario, an das keiner denkt. Vielleicht wollen die betroffenen Heuschrecken-Firmen genau diese Enteignung. Kurz bevor nämlich die Immo-Blase platzt und ihr Besitz preislich abstürzt. Dann würden sie den Preis ihrer Immos vom heutigen Stand bei einer Klage zugrunde legen, die sie in einem US-Gericht – und denk mal an TTIP, was für Klage-Möglichkeiten die da haben sollen, denk an die geheimen Schieds-Gerichte – einreichen. Dann würden sie das Land Berlin und die Bunzreplik verklagen – to sue our asses ist so eine schöne Redewendung – und uns richtig herzhaft die Hosen runterziehen. Wenn es eines gibt, was die Amis (noch) gut können, dann das. Wir laufen da evtl. in eine Falle und die linken Schreihälse sind wieder mal die nützlichen Deppen.

        • @Verfranztlator

          Sehr weit hergeholt, dafür aber umso unwahrscheinlicher.
          Nein, was die Deutsche Wohnen, eine Private-Equity-Heuschrecke in Berlin und anderswo abzieht, ist der Klassiker der Profitmaximierung auf Kosten der Menschen. Der Immobilien-Konzern hat seinen operativen Gewinn 2018 im Jahresvergleich um elf Prozent auf knapp 480 Millionen Euro gesteigert. Das wollen die schon noch eine Weile durchziehen.

          Bin selber Immobesitzer, kann aber über den Tellerrand hinausschauen (bin nicht umsonst 1,96 m groß).

          Mensch, bester Translator, was die Konzerne hier abziehen, geht einfach mal gar nicht!
          Nix da mit „linke Schreihälse“, mein Lieber.

          • @Tantalus
            https://www.youtube.com/watch?v=QpPS9IWXSa4
            Wer sich festlegt, ist berechenbar. Hat mir mal mein WT-Kung-Fu-Lehrer erklärt. Was die linken Tänzer anbetrifft, so erinnerte ich mich an die Aktion gegen die konföderierten Denkmäler im Süden, als der Soros die Deppen in die Spur geschickt hatte. Mag sein, daß ich argwöhnisch geworden bin, aber ich halte nichts mehr für unmöglich. Auch nicht, daß sich besagte Heuschrecken diese Option offenhalten. Denn daß die Immo-Blase platzen wird (neben all den anderen), ist doch zwangsläufig. Vielleicht wissen die als Insider auch mehr als wir Muggels, die wir nur den Kaffeesatz zu sehen bekommen. Denk doch mal an diesen Typen Silverstein, der für seine 2 WTC-Türme in NY im August 2001 eine Police erwarb und sie gegen Terror-Anschläge versicherte. Für 17 Mio. Dollar, am Ende strich er 8 Mia. Dollar vom Versicherer ein. Du weißt Doch selber, daß die US-Geheimdienste ganz gezielt Wirtschafts-Geheimnisse ausspionieren und diese kommerziell verwerten, wodurch sie sich am Kongreß vorbei finanzieren, so daß ihnen keiner den Hahn zudrehen kann. So kriegt der Soros von denen stets die richtigen Infos, weiß alles Stunden eher als die anderen Gurus, behält oder vermehrt dadurch seine Milliarden, wofür er dann im Gegenzug großzügig Dinge und Projekte finanziert, die dem Deep State sehr am Herzen liegen. Diese Art von Kapitalismus ist wie die Zecke, die mein roter Kater mal genau am Arscheingang hatte. Mag nicht meine Versuche beschreiben, diese zu entfernen. Meinen Vater gelang es mit einem geschickten Griff. Diese Blutsauger verseuchen am Ende ihre Wirte, meine Sympathie für sie hält sich in Grenzen, bitte glaub es mir.

          • @Transzendenter

            Deine Herleitung ist, sagen wir es mal so, originell.
            Aber ich glaube Dir natürlich. Ich weiß nicht, wie Du das anstellst, aber es wirkt.

          • @Tartaros
            Die christliche Lehre besagt, daß der Mensch beides in sich trägt. Das Göttliche und das Satanische. (Auch Satan war mal ein Engel, der gefallene.) Man muß sich nur dessen klar bewußt sein. Gott haßt die Sünde, aber er liebt uns Sünder. Bloß ehrlich müssen wir sein, vor allem zu uns selbst. Erkenntnis ist der erste Schritt. Er hat uns doch so gemacht und die „Fehler“ gleich mit eingebaut. Dieses System Kapitalismus widerspricht der Idee des christlichen Glaubens zutiefst – liebe Deinen Nächsten wie dich selbst – denn es zwingt den Einzelnen, die bösen Eigenschaften herauszukehren. Wer sich anständig benimmt, wird dafür noch bestraft. Dieses System ist satanisch, es hat sein Existenzrecht längst verwirkt. Warum ich nicht als Inquisitor das Streichholz an den Scheiterhaufen halte? Weil ich keine Ahnung habe, was danach kommt. Vielleicht mache ich alles nur schlimmer. Was aber durchaus geschehen kann – siehe Frankreich und die Gelbwesten – daß Menschen aus Verzweiflung Wut ihn zerschlagen. Dann kommt erst mal ein Robespierre mit seinen Guillotinen, und am Ende haben wir wieder einen Napoleon – vive l’empereur – der in dem Chaos für „Ordnung“ sorgen muß, und alles ist wieder wie gehabt. Nach dem Zaren den Stalin. Außer (blutigen) Spesen nichts gewesen. Was wenn der Darwin’sche Affe doch stärker in uns ist? Das tierische, das animalische, die endlose Gier? Ich habe Muffensausen vor den Leuten, die so ganz genau wissen – Isl.am, Kommunismus, etc. – was gefälligst sein soll.

          • @W.S. Ch. Darwins These ist eine Theorie nur ein Modell ,er selbst distanzierte sich ,kurz vor dem Ableben, davon . Seine Evolutionstheorie führte zur Rechtfertigung von schlimmen Taten ,so wie bei Kalle M. auch . Ich persönlich ,nur meine Theorie ,stammen ein Teil der Menschen ehe von Reptilien ab .Du weißt sicher selbst wie ich dies meine . Jedenfalls sind da sehr starke Bindungen zu sehen . Ich glaube sogar das diese Wesen jeweils die Gesellschaften (egal welche Form und Richtung der Politik ) extrem schädigen und kollabieren lassen .

          • @Reptiloid
            Achso, jetzt wird mir einiges klar. Diese ganze verschwurbelte Gedankenwelt !!
            https://www.mimikama.at/off-topic/reptiloiden/
            Die Verbraucherschützer warnen:
            „Eine gewisse Nähe zu Rechtsextremismus und Anti*semi*tismus ist auch der Verschwörungstheorie von den Reptiloiden zu Eigen. Das sollen Reptilienwesen sein, die eine menschliche Gestalt annehmen können, satanische Feste feiern, Kinder missbrauchen – und wie im anti*semi*tischen Mythos der „jü*dischen Weltverschwörung“ nach der Weltherrschaft streben.“
            Aha..:-(. Aber dann ist deren Partei doch BRANDGEFÄHRLICH !!
            https://de.sputniknews.com/panorama/20170805316873704-verschwoerungstheorie-reptiloiden-partei-exklusiv/

          • @Heinrich
            Man kann es weder beweisen noch widerlegen, nur vermuten.
            Ich wünschte, die Menschen würden von den Katzen abstammen.

          • Ist aber gar nicht so abwegig.Unser damaliger Führer war ja nicht so ein schlechtes Kerlchen ,eher beschränkt . Gewisse Kräfte haben ihn dann in die gewollte Richtung geformt , ein beschränktes Umfeld verpasst und dann mit Polen eine Falle gestellt(siehe Saddam Hussein/ Kuweit). Letendlich ging es darum (Amboß/Deutschland und Hammer /UDSSR) einen Kontinent zu verändern ,eine Gesellschaft zu formen ,ohne Adelsstände.Ein Feldversuch mit Kommunismus und letzendlich des Nazis feuchten Träumen ,ein Europa ,eine Währung . Dies ist das Problem auch gewisser Kommentarteilnehmer (den wirklich Hochintelligenten nehme ich wissentlich da raus) , der Trieb nach Gleichheit führt zur Ächtung des Anderen ,zur Intoleranz und zum Faschismus. Eigentlich alles passable Kerlchen und orientierungslose Kerlinchens(Gender beachten) , aber halt passend in Form gebracht .Ich mag Verschiedenheit ,Veränderungen und Vielfalt ,aber frei und individuell .

          • @Reptiloid
            Respekt, Du lässt ja kein Fettnäpfchen aus..:-(. Der „Führer“ war kein schlechtes Kerlchen ?? Dafür bist Du aber ein etwas SCHLICHTES Kerlchen (das entschuldigt Dich etwas..;-)).
            @Astronaut, Du liegst ja sowas von richtig !!

          • @Falco
            http://sauber.50webs.com/kapital/
            Die hatten den Addi echt mal als Kandidaten für den Friedens-Hobelpreis, das ist kein Witz. Wenn schon Obama einen hat …
            https://www.kopp-verlag.de/Hitlers-amerikanische-Lehrer.htm?websale8=kopp-verlag.01-aa&pi=124865
            Hier mal ein paar Links für Dich zum Schmökern. Die Kreise, die Typen wie Adolf ganz bewußt aus dem Käfig ließen, sind m.E. genauso schuldig, bösartig und verkommen. Deshalb sollten wir auch heute keine Illusionen haben, wer uns da als Feind (der Freiheit und der Menschheit) gegenübersteht.

          • @Falco

            Das war nicht schwer. Der trägt schließlich seine Beeinträchtigungen wie eine Monstranz vor sich her.

          • @Heinrich
            Ein indischer Philosoph meinte einmal, es zeichnet keinen Menschen aus, sich an ein krankes System anpassen zu können. Ich will doch nur für mich ein Leben in Freiheit und Selbstbestimmung, will kein Staatsneger sei, und das gönne ich auch allen anderen. Brecht sagte einmal (über den Kommunismus) folgendes: „Er ist das Einfache, das doch so schwer zu machen ist.“ Sehe ich bei der Freiheit genauso.
            https://de.sputniknews.com/politik/20190407324617251-polen-reparationen-deutschland-schuld-krieg/
            Was Polen damals und heute angeht, so hast Du leider Recht.
            https://de.sputniknews.com/kommentare/20190408324632930-polen-billion-entschaedigung-weltkrieg/
            Die spielen mit kannibalischer Wonne dieselbe Rolle nochmal.

          • @W.S. so jetzt bin ich wieder da . Hat sich ja ein Kerlchen aktiv den Tag beschäftigt . Wird AA-Stiftung wohl entlohnen . Ein Russe sagte mir einst das Deutscher sein eine Strafe ist . Russe sein eine Belohnung . Und Pole sein ist ein Beruf . Deutsch sein , kann aber auch schön sein .Habe heute meinen Jagdschein gemacht ,zwar zweiter Anlauf bei der Prüfung ,aber jetzt ist der mein .

          • @thanatos Was die Deutsche Wohnen da abzieht ist sicher der reine Manchsster-Kapitalismus.Dennoch,die gleichen Politiker die erst Wohnungen im tausende-Pack an diese Ganoven verschleudert und die entsprechenden Modernisierungs-und Isolierungskosten-Umlagegesetze verbrochen haben,beschweren sich jetzt dass die Leute mit Hilfe der von den Politikern verbrochenen Gestze abgezockt werden.Fragt sich langsam wo die grösseren Ganoven sitzen ?

          • @materialist
            Hambacher Forst. Erst in der rot-grünen NRW-Landesregierung sitzen und die Abholzung mit beschließen oder dulden, und dann in der Opposition schreien und Krawall organisieren. Die Grünen halt …

          • @materialist

            Du triffst den Nagel auf den Politikerkopf.

            Von 1999 bis 2011 wurden von Kommunen rund 379000 Wohnungen im Rahmen von großen Transaktionen verkauft. Dazu kommen noch einmal 532000 Verkäufe durch Bund und Länder.

            In Berlin wurde das Tafelsilber (GSW etc.) von Sarrazin und Wowereit (beide SPD) verschleudert. Natürlich hatte auch die FDP ihre schmutzigen Finger im Spiel. Sie löste die erste Privatisierungswelle aus, weil sie in das Altschuldenhilfegesetz ein Privatisierungszwang für Wohnungsbaugesellschaften hineinschreiben ließ: Alle Gesellschaften im Osten mussten nunmehr 15 Prozent ihrer Wohnungen privatisieren, um Anspruch auf staatliche Hilfen zu bekommen.

            https://www.tagesspiegel.de/berlin/experte-warnte-vor-privatisierung-von-wohnungen-es-hiess-weg-mit-den-haeusern/24025252.html

      • @thanatos
        Das Wort Enteignung wird nicht deshalb besser, bloss weil man andere Worte dafür benutzt.
        Wie Rückführung, Gemeinwohl, Linderung der Wohnungsnot ( welche es nicht gibt), bezahlbarer ( was heisst das ?, alles ist bezahlbar) Wohnraum usw.

        • @Toto

          Irgendeiner enteignet immer. Seit der neolebralen Wende von 1982 Kohl/Lambsdorf jagd eine Steuertsenkungsorgie für Vermögende, Superreiche, Spitzeneinkommen, reiche Erben usw. usw. die nächste. Gleichzeitig häuften sich Staatsschulden und in den Kommun leerten sich die Kassen. Letztere wurden irgendwann dazu genötigt Gemeineigentum zu verschleudern. Und so kam was kommen musste, diejenigen denen man Jahrzehntelang mit Steuersenkungsorgien beglückt hatten, mutierten nun zu Investoren, und griffen beherzt zu. Die Konsequenzen fallen uns heute auif die Füße. Was absehbar war.

          Nun gibt es ein großes Geheul, die Enteigner sollen enteignet werden.
          Ich hätte nichts dagegen, obwohl dies wohl keine nachhaltige Lösung ist.

          Martin Sonneborn, Vorsitzender jener Partei, die versprach im Falle eines Wahlsieges die 100 reichsten Deutschen umzunieten, war vor seiner Zeit als Parteivorsitzender Mitglied bei CDU/CSU/GRÜNE/LINKE/FDP und SPD gleichzeitig, warum wohl.

          Es gibt Leute, die nennen das Demokratie.

  2. Enteignungen sind laut Art. 14 GG nur zum Wohle der Allgemeinheit und nur gegen Entschädigung möglich.

    Explodierende Mieten sind dem Allgemeinwohl wohl eher nicht zuträglich.
    Ob eine Enteignung großer Immobilienkonzerne allerdings hier Abhilfe schaffen kann, wer kann dies wissen ? Die historische Erfahrung lehrt, wohl eher nicht.

    In der DDR war die ganz große Mehrheit der Wohnungen sogenanntes Volkseigentum, der Staat konnte deshalb die Mietpreise nach unten drücken, es gab in der DDR-Verfassung sogar ein Grundrecht auf Wohnung, es hat allerdings Niemanden wirklich genutzt, denn dafür gab es keine Wohnungen.

    • @Krösus
      Hast Du schon vergessen, in welchem Zustand sich das „Volkseigentum“ befand?

      • @Translator

        Tief durchatmen. Ich habe darauf hingewiesen, dass Volkseigentum in der DDR keine wirklich befriedigende Lösung war. Also erst lesen, dann schreiben.

        • @Krösus
          Ich gehe mal davon aus, daß irgendein Bürokrat vom Denkmalamt in Berlin kraft seiner Wassersuppe entschied, daß die Häuser in der Stalin-Allee, heute Karl-Marx-Allee, denkmalgerecht zu sanieren sind statt 08-15 billig, quadratisch, praktisch. Natürlich innen mit allem neuzeitlichen Komfort und Schnickschnack. Aber es muß aussehen wie 1955. Was enorme Mehrkosten bedeutet, die dann auf die Mieten umgelegt werden. Es ist doch zwangsläufig, daß sowas zu höheren Mieten führt, und ich kann als Mieter nicht erwarten, da weiter wie bei Saarland-Erich für 40 Mark im Monat – die DDR hatte den Mietspiegel allgemein auf dem Niveau des Jahres 1944 eingefroren gehabt – zu verbleiben. Was nun den Prenzlauer Berg angeht, wo vergleichsweise wenig im Krieg zerstört wurde, so ist das alles in der Zeit nach 1871 erbaut. Das älteste Stück, die Schönhauser Allee stammte aus dem Jahr 1873, sofern ich mich recht erinnere. Und diese geringen Mieteinnahmen erlaubten den Kommunalen Wohnungs-Verwaltungen (KWVs) nur, das Elend zu verwalten. Ich erinnere mich aus meiner Zeit dort – gewohnt habe ich Pasteurstr. 15 und Christburger 40 – daß dort alles echt AM ZERBRÖSELN war, und so KONNTE es nicht weitergehen. Ist doch klar, daß einer, der mit Geld daher kommt und die Sanierung bezahlen kann, davon auch Rendite erwartet. Mein Häuschen, das mein Vater vor 2,5 Jahren für mich kaufte, ist 1968 erbaut. Dach erneuert, Garagendach erneuert, jetzt 6.000 € in eine neue Heizung (Gas) investiert, Dach von Werkstatt und Garage sind am Zerfallen, dem Handwerker schon mal 2.200 € Vorkasse gegeben, und bin jetzt richtig blank – nimm es mir bitte nicht übel, aber ich halte diese Berliner Stadt-Leute für – milde ausgedrückt – weltfremd.

          • @WS 6000 fuer ne Gasheizung ist ja noch ziemlich günstig,war es eine komplette Anlage ,mit wie viel Heizkoerpern ?

          • @materialist
            War eigentlich bloß die Therme mit Abzug im Schornstein und bißchen was im Keller. Heizkörper und Leitungen sind die alten von 1995. Die Balken in meinem Schuppen (nicht Garage) biegen sich durch und haben schon U-Form. (In meinem Haus hat vielleicht der Claus Kleber mal gewohnt, wer weiß.) Mein Uralt-Auto hat TÜV bis Ende Juli, im Moment hab ich wenig Aufträge und kaum Einnahmen, muß mich ranhalten und da was aufreißen. Rechnung vom Notar (wegen Vaters Nachlaß) 7.500 € an 3 Brüder, mein Anteil 2,5 Tsd. €. Erbschein vom Nachlaßgerichts (trotz meines Verzichts) 350 €. Sind schon ein paar Meteore eingeschlagen in letzter Zeit. Vorbau mit Dach vor dem Holz-Bungalow in meinem Garten – der alte war regelrecht weggefault – auch noch mal 3.000. Mann, ich brauch ’nen Helikopter von Super-Mario !!! O.K. Das gibt jetzt ein Lied.
            https://www.youtube.com/watch?v=iPNYG3RAnZ4
            Das Koller-Lied

            Es steht ein Bankier am Hochhausrand,
            hat Verrat geübt am Vaterland.
            In dunkler Nacht allein und fern, es leuchtet ihm kein Dax, kein Stern.
            Still die Druckerpresse schweigt, eine Träne ihm ins Auge steigt.
            Und er fühlt, wie’s im Herzen frißt und nagt,
            Wenn das Geld verjubelt ist, und er klagt, und er fragt:

            Hast, Mario Draghi, vergessen du mich?
            Es sehnt doch mein Herz nach Boni sich.
            Du hast so viel Helikopter bei dir, schick‘ doch einen davon auch zu mir.
            Du hast so viel Helikopter bei dir, schick‘ doch einen davon auch zu mir.

    • @Krösus ,da hätte mein Opa was anderes zu erzählen gehabt .Grundstück wird enteignet (1962) zu Friedhofszwecken .Opa und drei Bauern(Hölken ,Bernighuus und Schmidt) ward kurzerhand das Grundstück genommen .Von 27 Hektar werden plötzlich aber 15 Hektar Baugrundstück GEBAU -Bauland (Genossen) .Nach mehrjährigen Prozessjahren (Schmidt hatte sich aufgehangen) bekamen die Geschädigten je 800 DM. Googeln Sie malden Engelberttunnel das wurde den Leuten kurzerhand ihre Grundstücke für 99 Jahren zweckentfremdet , Bauschäden an Häusern und Treibhäusern wurden geflissentlich übersehen .Sollte ein GAU passieren,Chemie etc. durch einen LKW sind die „Eigentümer“ für die Entsorgung der Folgeschäden haftbar ,nach 99 Jahren ,oder früher .Also die DDR war nicht undemokratischer wie Adenauererhardkohlundmerkelland.

      • @Heinrich

        Die Erafahrung, dass es mit dem sogenanntem Rechtsstaat nicht allzuweit her ist, habe ich nach 1990 auch erst machen müssen.

        Bin im Übrigen zu DDR-Zeiten auch enteignet worden, auch in der DDR Verfassung waren wie im GG Enteignungen nur zum Wohl der Allgemeinheit und gegen Entschädigung erlaubt. Freilich haben sich die Genossen einen feuchten Dreck dafür interessiert.

        Als ich nach 1990 nach dem Vermögensgestz § 1 Satz 3 mein Eigentum
        zurück haben wollte, konnte ich feststellen dass in den vermögensämtern, dasselbe rote Räuber und Diebesgesindel saß wie vor dem Mauerfall.

        Folgendes habe ich unter Wikipedia / DDR-Justiz / Diskussionen, veröffentlicht.

        Zitat;

        DDR Zivilrecht / Grundstücke und Wohnhäuser

        Was in dem Artikel über Immobilieneigentum in der DDR geschrieben wurde, entspricht nicht den Tatsachen. Es liest sich wie nachträgliche SED Propaganda. Es gab sehr wohl einen nennenswerten Immobilienmarkt in der DDR, sehr wohl spielten Grundbucheinträge, sowie die Pfändung und Vollstreckung in Grundstückseigentum z.B. nach der sogenannten Grundstücksvollstreckungsverordnung der DDR, eine Rolle. Jedenfalls für Grundstückseigentümer. Die gab es zu 10 tausenden auch in der DDR.

        Dass die Grundstücke in der DDR alle in Volkseigentum standen,stimmt ganz einfach nicht. Dies kann auch in alten DDR Zeitungen z.B. der Wochenpost nachgelesen werden, ich komme darauf zurück. Die Preise für Grundstücke wurden in der DDR staatlich zwangsweise festgelegt. Allerdings lagen diese staatlichen Preise meilenweit unter Ihrem tatsächlichen Wert. Den potentiellen Käufern und Verkäufern von Häusern und Grundstücken, war es gesetzlich verboten, die Kaufpreise nach eigenem Ermessen festzulegen. Wer dies dennoch wagte, wurde kriminalisiert und strafrechtlich verfolgt. Kein Grundstückskäufer oder Verkäufer hat diese, auf reiner Ideologie beruhenden staatlichen Preise, allerdings Ernst genommen. Verkäufer und Käufer haben sich hier mit einem Trick beholfen. Während im Kaufvertrag der staatlich festgelegte Zwangspreis geschrieben wurde, wechselte die real und tatsächlich vereinbarte Kaufsumme unmittelbar vor dem Notar-Termin den Besitzer. Die in der DDR objektiv und tatsächlich gezahlten Grundstückspreise lagen im Durchschnitt zwischen ca 150 bis 400% über den staatlichen Zwangspreisen. Mitunter sogar noch höher, dies hing ganz vom Zustand und der Lage der Immobilien ab.

        Andererseits nahm sich der SED Staat das Recht heraus, Bürger die Immobilien besaßen mittels staatlich erzwungener Phantasiepreise regelrecht auszurauben. Nicht im Regelfall, aber durchaus des Öfteren, wurden unter irgendwelchen erfundenen Vorwürfen, besagte Bürgern Ihre Immobilien enteignet und wurden diese Bürger nach den staatlichen Zwangspreisen, also faktisch gar nicht, entschädigt. Substantielle Ähnlichkeiten mit der Arisierung jüdischen Vermögens in den dreissiger Jahren des 20zigsten JH.durch die Nazis, sind gegeben.

        Den letzten großen Zugriff haben die Genossen mit den sogenannten Modrow Gesetzen getätigt. Die mit diesen Gesetzen Beglückten haben den Reibach Ihres Lebens gemacht. Nicht in jedem Einzelfall, aber in der Mehrheit der Fälle, handelte es sich um die Büttel und Privilegierten des Regimes, die sich auf fremde Kosten ein letztes Mal bereichert haben. Das ursprünglich von der letzten DDR Volkskammer entwickelte Vermögensgesetz, sollte enteigneten DDR Bürgern Ihr faktisch geraubtes Eigentum zurück geben.

        Nach der deutschen Einheit wurde dieses Gesetz immer wieder reformiert, wonach im Ergebnis die allermeisten quasi ausgeraubten DDR Bürger leer ausgingen. Die Betroffenen erhielten nicht nur Ihr Eigentum nicht zurück, sondern blieben auch noch auf horrenden Gerichtskosten sitzen. Jedenfalls die, die es gewagt hatten gegen die Bescheide der Vermögensämter die Gerichte anzurufen. Dem Verfasser dieses Textes hat die SED-Justiz, entgegen aller Gesetze der DDR, mittels eines manipuliertem Gerichtsverfahren und unterschlagenen Beweisen, Haus und Hof und Hab und Gut geraubt. Alle meine Anträge auf Rückgabe wurden abgewiesen.

        All dies sind keine Verschwörungstheorien, sondern es handelt sich um nachweisbare Tatsachen und Fakten. Der bundesdeutschen Justiz werfe ich hier ein diesbezügliches Totalversagen vor. Sie hat sich nachträglich dazu veranlasst gesehen, dem SED Unrecht den Anschein von Legitimität zu geben. Über die Opfer spricht heute Niemand mehr, die sind vergessen. Die für diese hier beschriebene Thematik maßgeblichen Rechtsvorschriften ergaben sich aus dem Zivilgesetzbuch der DDR, der Zivilprozessordnung der DDR, der Grundstücksvollstreckungsverordnung der DDR, dem Eigenheimgesetz der DDR, dem Baulandgesetz der DDR und anderen Rechtsvorschriften der DDR, sowie dem Vermögensgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Einen ersten Eindruck über den Grundstücksmarkt in der DDR kann sich verschaffen, wer sich bei Ebay eine alte DDR Zeitung ersteigert. Zu empfehlen wäre hier die DDR Zeitung Wochenpost. Dort im Zeitungsteil Annoncen findet der Interessierte zahllose Seiten über privatrechtliche Kauf und Verkaufsangeboten von Grundstücken und Wohnhäusern. Das es in der DDR keinen Immobilienmarkt gegeben hätte, wie behauptet wird, ist eine dreiste Lüge.

        • @Krösus ,das glaub ich Dir absolut . Wie Du in etwa sagtest das Recht ist mit dem Geld (habe da auch noch ne Geschichte parat , mein Vater und die GEBAU und Richter Ebner,das war ein guter Richter),und die Macht hat das Recht.

    • @Krösus, wir hatten es unseren Mietern immer einfach gemacht , die Mieten waren niedrig ,dafür wurde viel in Eigenleistung gemacht ,Opa hatte für eine 80qm. Wohnung noch 1994 50DM genommen. Rate mal wer da Stress gemacht hatte ? Das Finanzamt ,die wollten den Mietspiegel haben . Wohnungsnot und Knappheit sind ein Produkt der Staatmacht , wo liegt das Problem eine abgezahlte Immo günstig zu vermieten ? Darf eine Witwe nicht ihre monatliche Eierfahrt sich leisten ? Oder 1x im Jahr für ne Woche Gardasee ?Und darf ein Vermieter nicht einfach gechillt seine Hütte sauber und instant halten ohne großen finanziellen Aufwand zu haben ? Nun wir haben nur noch zwei Immos ,unsere ist immer relativ kalt(Mieter beschwert sich nicht ,gerade noch ein Aquavit gesüppelt) ,die andere renovierungsbedürftig(ein Bad müßte mal) mit zwei älteren Lesben.Man kann so einfach Dinge gestalten ,wenn die Allmacht sich raushalten würde .(PS ,es waren mehr Aquavits).

  3. BOEINGS Exporte der 737-Max-Maschinen sind auch sehr stark am sinken…
    wie auch der Aktienkurs:
    https://www.focus.de/finanzen/boerse/737-max-wird-gedrosselt-erneute-kursschwaeche-bei-boeing-aktien-airbus-fliegt-auf-allzeithoch_id_10564483.html

    BOEING kann einem langsam leid tun (obwohl: Flugsicherheit soll schon vor
    Profitgier stehen…):

    – nachdem Indonesien letzte Woche 50 Bestellungen der 737-Max&Moritz stornierte, folgt heute China und „cancelt“ 100 Aufträge.

    https://www.zerohedge.com/news/2019-04-08/more-boeing-backlash-chinese-firm-suspends-6-billion-order-100-737s

    Boeing reagierte bereits und reduziert die Produktion der 737-Crash um 20%.

    Wie ein Boeing-Ingenieur berichtete, ist der Termin- und Kostendruck enorm
    gestiegen, nachdem AIRBUS mit dem sparsamen A320-Neo volle Auftragsbücher hat.

    Offenbar hat Boeing die 3-fache (System-redundante) Ausführung von
    Sensoren, die unter dem Cockpit die „Stall-Gefahr“ („Strömungsabriss“) melden
    (und 3x übereinstimmend bestätigen sollen) soll, aus Kosten- und Zeitgründen
    auf nur noch 2 Sensoren reduziert, was bei der
    737-Max-Maschine zum Absturz führte (welcher der beiden Sensoren meldet das richtige
    Signal?).

    Profitgier vor Sicherheit – das wird sich rächen.

    • @Watchdog
      https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Overcast
      Am besten einen Krieg mit Europa, und dann – Operation Paperclip 2.0 – werden die guten Ingenieure und Techniker zwangsverpflichtet, in den USA zu arbeiten. Brain Drain hat erstens dort Tradition, und zweitens braucht man sie nicht auszubilden, die eigene Jugend ist ohnehin verblödet. Sollen sie noch ein paar Brauer aus Deutschland dazu holen, dann produzieren die Amis endlich mal vernünftiges Bier.
      https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Overcast#Operation_Paperclip

        • @Heinrich
          Das habe ich auch schon mal gehört. Studebaker (Lkw-Hersteller) war mal Stutenbacher aus Göttingen. Viele haben ab 1917 oder ab 1941, als wir zweimal mit den USA im Krieg standen, ihre deutschen Namen abgelegt. 1919 kam die Prohibition, und die Amis haben sich nicht entblödet, das auch damit zu begründen, daß die deutschstämmigen Bierbrauer – die meisten Brauereien waren von Deutschen gegründet worden – schuld daran sind, daß die Amis sich so die Kante geben. Als Teil einer Verschwörung, und das Suff-Verbot trifft schon die Richtigen. Vielleicht ist das auch der Grund, daß ihr Bier heute wie Pisse schmeckt.

    • @watchdog
      Bei Boing short, bei GE short.
      Der 737 Max ist eine Fehlkonstruktion. Das ist mit Software nicht zu beheben.
      Wie ich in einem Link gestern vermittelte, die Motoren zu nahe an der Tragfläche und das Fahrwerk zu kurz.
      Ein Deep Stall ist imminent.
      Die einzige Lösung: Den Flieger aus dem Verkehr ziehen und verschrotten oder als Zielscheibe verwenden.
      Boing wird Staatshilfe benötigen.
      Ich jedenfalls steige in diesen Flieger sicher nicht ein. Mit oder ohne Siftware.

  4. @W.S. Juncker zündete beinahe die ruandische Präsidentengattin an . Kolonialismus würden @Falco/Kosmonaut wohl behaupten .Ich tippe ehe auf Champagner( für die ,die das reaktionär empfinden , Rotkäppchensekt aus Frankreich ).

    • @Heinrich

      … ‪Als J.C. Juncker die Feier-Fackel ergriff atmete er ( vom Ischias geplagt ) tief aus und erzeugte mit dem „hochprozentigen Atem-Gemisch“ ein ‬‪„flammendes Inferno“. ‬

      Seine „flammende“ Rede wurde daher gestrichen…

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