Donnerstag,28.März 2024
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Deutscher Bundeshaushalt: Die fetten Jahre sind vorbei

Schwarze Null adé. Demnächst könnte die Bundesregierung gezwungen sein, wieder mehr Geld am Kapitalmarkt aufzunehmen. Oder der Staat muss nach üppigen Jahren mit gewaltigen Steuereinnahmen, aber auch höheren Ausgaben wieder deutlich kleinere Brötchen backen. Finanzminister Olaf Scholz hat laut Bildzeitung vor einer riesigen Haushaltslücke gewarnt. Bis zum Jahr 2023 fehlten dem Bund fast 25 Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt 2019 hat mit 356,8 Milliarden Euro einen neuen Rekordwert erreicht. Den größten Anteil hat das Ressort „Arbeit und Soziales“ mit 144,2 Milliarden Euro. Mehr

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31 Kommentare

  1. Na, das ging ja schnell. Waren die Gazetten nicht gerade noch voller Erfolgsgeschichten, von wegen Überschüsse auf allen Ebenen? Was mich stark an die Verlautbarungen in der DDR erinnerte?

    Dabei hat die Rezession noch nicht einmal volle Fahrt aufgenommen.
    Das kann noch heiter werden!

    • @Goldi

      Da kannman mal sehen, welch Sachverstand der Olaf Scholz hat. Der hat gar nicht gemerkt, dass es seit 2001 gar keine Fetten Jahre gab, sondern nur ein Scheinwachstum.

      Aber der war ja schon in Hamburg ahnungslos Wirtschaftsexperte. Wer es nicht glaubt der sollte sich mal mit der HSH Bank beschäftigen.

  2. https://www.youtube.com/watch?v=b6K3a_ug9JE
    Maykäfer marsch,
    Britannien ist im Arsch.
    Der Brexit, der hat nicht geklappt.
    Theresa May hat Pech gehabt,
    bleibt Juncker barsch.

    Maikäfer flieg,
    der Has‘ im Pfeffer liegt.
    Kaputt ist nun die Deutsche Bank.
    Nur sie, nicht das System ist krank.
    Und das genügt.

    Maikäfer flieg, der Draghi uns betrügt.
    Unser Geld ging ins Spaghettiland,
    Spaghettiland ist abgebrannt.
    Maikäfer flieg.

    Maikäfer flieg, der Weidmann uns belügt.
    Unser Gold ist nicht im Amiland,
    wo’s wirklich liegt, ist nicht bekannt.
    Und Amiland ist abgebrannt.
    Maikäfer flieg.

    Maikäfer flieg, Macron kämpft bis zum Sieg.
    Unser Geld wird Target2 genannt,
    Doch Euroland ist abgebrannt.
    Wie’s weitergeht, ist nicht bekannt.
    Maikäfer flieg.

    Schlaf, Michel schlaf.
    Du bist ein dummes Schaf.
    Man hat dich schon so oft rasiert.
    Das ist so, wenn man nichts kapiert,
    Wählst Merkel brav.

  3. Wer wen waren die fetten Jahre fett. Für die arbeitende Mehrheitsbevölkerung, waren diese Jahre eher mager. Aber immerhin sind die Reichen reicher geworden und nur darum gehts.

    Damit dies funktionieren kann, haben die ROT-GRÜNEN-AGENDA-VERBRECHER, mittels einer Umverteilungspolitik von unten nach oben, die Lohnstückkosten ins Bodenlose versenkt. Das untere Drittel der Gesellschaft wurde von der relativen Armut in die absolute getrieben, gesetzlich Zwangsversicherten wurden Ihre Anwartschaften geraubt ( Rente ab 67 ) obwohl diese laut Karlsruhe den Eigentumsschutz des GG-Art. 14 genießen, aber immerhin Toitschland gehts gut. Fragt sich nur wer ist Toitschland.

    Tja und neue Schulden machen kann der Scholz auch nicht mehr. Mit der Schuldenbremse im GG, haben sich die SOZEN selbst ein Bein gestellt.
    Wenn es Toitschland auch in Zukunft gut gehen soll, sind wohl weitere Raubzüge der Happy Few unerlässlich. Aber was tut man nicht allet für ded Vadderland.

    Ans deutsche Volk, von Ulm bis Kiel:
    Ihr esst zu oft! Ihr esst zu viel!
    Ans deutsche Volk, von Thorn bis Trier:
    Ihr seid zu faul! Zu faul seid ihr!

    Und wenn sie auch den Lohn entzögen!
    Und wenn der Schlaf verboten wär!
    Und wenn sie euch so sehr belögen,
    dass sich des Reiches Balken bögen!
    Seid höflich und sagt Dankesehr.

    Die Hände an die Hosennaht!
    Stellt Kinder her! Die Nacht dem Staat!
    Euch liegt der Rohrstock tief im Blut.
    Die Augen rechts! Euch geht’s zu gut.

    Ihr sollt nicht denken, wenn ihr sprecht!
    Gehirn ist nichts für kleine Leute.
    Den Millionären geht es schlecht.
    Ein neuer Krieg käm ihnen recht,
    So macht den Ärmsten doch die Freude!

    Ihr seid zu frech und zu begabt!
    Seid taktvoll, wenn ihr Hunger habt!
    Rasiert euch besser! Werdet zart!
    Ihr seid kein Volk von Lebensart.

    Und wenn sie euch noch tiefer stießen
    und würfen Steine hinterher!
    Und wenn Sie euch verhaften ließen
    und würden nach euch Scheiben schießen!
    Sterbt höflich und sagt Dankesehr.

    Erich Kästner

  4. Herr von Ribbeck auf Ribbeck im Target-Land,
    Ein Geldbaum in seinem Garten stand,
    Und kam die goldene Wochenendzeit
    Und Gold und Silber stiegen weltweit,
    Da stopfte, wenn’s Mitternacht vom Turme scholl,
    Er dem PPT alle Taschen voll,
    Und kam nach Börsenschluß ein Junge, ganz blond,
    So rief er: »Junge, willste ’nen Bond?«
    Und kam ein Mädel, so rief er: »Komm her,
    kauf Aktien und Fonds, und ich hab noch viel mehr.«
    So ging es viel Jahre, bis lobesam
    Der Aktienindex zu sterben kam.
    Man fühlte sein Ende. ’s war Herbsteszeit,
    Wieder lachte der Goldpreis zur Wochenendzeit;
    Da sagte der Index: »Ich scheide nun ab.
    Legt mir einen Druckerstempel mit ins Grab.«
    Und drei Tage drauf, aus dem Frankfurter Haus,
    Trugen Aktienleichen sie hinaus,
    Alle Broker und Zocker mit Feiergesicht
    Sangen »Tenhagen meine Zuversicht«,
    Und die Anleger klagten, das Herze schwer:
    »He is dod nu. Wer erzählt uns nu ’ne Mär?«
    So klagten die Anleger. Das war nicht recht –
    Ach, sie kannten den alten Ribbeck schlecht;
    Der neue freilich, der knausert und spart,
    Hält Gold und Silber im Keller verwahrt.
    Aber der alte, vorahnend schon
    Und voll Mißtraun gegen den eigenen Sohn,
    Der wußte genau, was damals er tat,
    Als um einen Druckerstempel ins Grab er bat,
    Und im dritten Jahr aus dem stillen Haus
    Ein Geldbaumsprößling sproßt heraus.
    Und die Jahre gingen wohl auf und ab,
    Längst wölbt sich ein Geldbaum über dem Grab,
    Und in der goldenen Wochenendszeit
    Leuchtet der Goldpreis weit und breit.
    Und kommt ein Jung‘ übern Kirchhof, ganz blond,
    So flüstert’s im Baume: »Willste ’nen Bond?«
    Und kommt ein Mädel, so flüstert’s: »Komm her,
    Hab Aktien und Bonds wie Sand am Meer.«
    So verteilet Papierkram noch immer die Hand
    Des von Ribbeck auf Ribbeck im Target-Land.

  5. Zumindest ist der soziale Sektor immer noch der größte Posten.
    Man könnte den abspecken und dafür die Verteidigung vergrößern, wie Trump es fordert.Und so wird es auch geschehen.

    • @renegade
      Dieser größe soziale Posten ist deshalb so groß, weil sich dort so prima andere Posten vertuschen lassen.
      Einfach mal auf YouTube Herrn Boehringer suchen. Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Da kommt das zum Vorschein, was man immer vermutet hat.

      • @Toto/F.D.

        Der angeblich größte Posten im Bundeshaushalt für Arbeit und Soziales ist ein Fake. Ca 130 Milliarden sollen es angeblich sein. 100 Milliarden davon fließen angeblich in die gesetzliche Rentenversicherung, die ansonsten – so wird jedenfalls behauptet – nicht lebensfähig wäre.

        Im Wahrheit ist es genau umgekehrt. Nicht der Bundeshaushalt rettet die Rente, sondern die gesetzlich Zwangsversicherten finanzieren den Bundeshaushalt. Die gesetzlich Zwangsversicherten finanzieren die Privilegien der Besserverdienenden.

        http://www.bohrwurm.net/029.Rentenklautabelle.htm

        Und was Nazi-Dödel Boeheringer zu verkünden weiß, das stimmt vorn und hinten nicht. Griechenland wurde nie und wird auch in Zukunft nicht gerettet. Was dort gerettet wurde und wird sind Banken, Versicherungen Fonds usw. usw. die sich in Griechenland verspekuliert haben. Was die Flüchtlinge betrifft, so sind diese das Ergebniss westlicher Interventionspolitik, deren Konsequenzen zu erwarten waren und sind.

        Wie einfach es doch ist den Rrrrechtsgläubigen Märchen zu erzählen.

        • @krösus
          Dann meinen Sie wohl, man sollte die gesetzliche Rente abschaffen und alle sollten sich privat versichern. ( Mein Reden). Und, man sollte sich in andere Länder nicht einmischen und die Grenzen dicht machen, mit Visapflicht und kurzer Aufenthaltsdauer. ( Auch mein Reden).
          Prima, nun sind wir einer Meinung.
          Afrika den Afrikanern, die sollen dort bleiben.Rente und Harz 4 weg und jeder soll für sich selbst sorgen.

          • @Toto

            Ich meine dass alle in Deutschland erzielten Einkommen grundsätzlich sozialversicherungspflichtig sein müssten und die diesbezüglich Ansprüche gedeckelt werden müssten z.b. Maximal-Rente 2500 Netto. Der Staat muss ein würdiges Leben im Alter garantieren, was der Staat nicht garantieren muss ist ein Luxus-Leben im Alter. wer dies will muss sich dann wirklich privat versichern.

            Einmischung in andere Länder, wird dies abgeschafft, lässt man die leute in Afrika, Südamerika, asien usw. ihr eigenes Ding machen, bricht hier der Wohlstand massiv ein, dafür aber auch die Anzahl der Flüchtlinge. Die haben dann ganz einfach kein Motiv mehr Ihre Heimat zu verlassen, erst Recht nicht, wenn der Lebensstandard hier auch nicht sehr viel höher ist als z.B. In ghana oder im Kongo oder in Syrien. Mehr Gleicheit – d.h. keineswegs absolute Gleichschaltung – geringere Kosten d.h. ein besseres Leben für alle Menschen weltweit.
            usw.usw.

            In diesem Fall wird auch HATZ IV und Ähnliches Überflüssig. Der sogenannte Sozilial staat ist kein Geschenk der Reichen und Superreichen, sondern zwingende Notwendigkeit. Da die Marktwirtschaft Einkommen und Vermögen derart polarisiert, dass die nächste Revolution schon vor Der Haustür steht, hat man sich seinerzeit entschlossen, mit einigen Tropfen sozialen Öles ( Bismark )
            den Kapitalismus vor sich selbst zu retten.

          • @Krösus
            Sie denken, eine Maximalrente von 2.500 seien das Gelbe vom Ei.
            Was glauben Sie,bekommen Sie dann für Ihre 2.500 Euro,bei einem stetig wuchernden Sozialstaat ?
            Nicht mehr ,als ein Zehntel von Harz4.
            Dann geht das geschrei wieder los,jetzt sollen es 5.000 Euro sein,dann 10.000 usw.
            Ich kann Ihnen was sagen,derjeneige,welcher mehr als die Grundrente oder Maximalrente will und das werden viele sein, wird sich das nicht gefallen lassen.Und so einer ist immer stärker als ein williger Maximalrentenempfänger.
            Das funktioniert nicht,nie und nimmer.Ein Sozialstaat hat noch nie über längerer Zeit funktioniert.Spätestens dann,wenn die Weide abgegrast ist,ist Schluss.
            Das eigentliche Problem ist,dass es 2 Sorten von Menschen gibt.
            Diejenigen,welche immer nur fordern und nichts,aber auch gar nichts für andere tun und jene, welche hart arbeiten oder von mir aus auch hart erben oder was auch immer und damit den anderen was abgeben.
            Auf den Punktgebracht: Jeder Millionär unterstützt in irgendeiner Form ärmere Leute, sei es als Angestellte, Dienstleistungserbringende oder einfach nur durch Spenden, Steuern und Abgaben.
            Ein armes Land hat immer sehr wenige Millionäre,ein reiches Land dagegen sehr viele.
            In welchem würden Sie leben wollen,wenn Sie ein Armer Mensch wären ?
            In einem Land mit vielen oder mit wenigen Millionären ?
            Sollten Sie zu denen mit den wenigen Millionären gehören, da kann ich Ihnen prima ein paar sozialistische Länder nennen.Zum Auswandern.
            Muss nicht unbedingt Venezuela oder Nordkorea sein.
            Und noch was: Ich halte nicht viel von Sozialisten.Die müssen sich erst mal meine Achtung erarbeiten.Und ich meine, mit Arbeit und Leistung und nicht mit Forderungen und vorne Anstellen bei den Bezügen, Löhnen oder Transferleistungen.
            Ein Lohn,eine Gehalt hat der unbedingten Leistung zu folgen und nicht einer Beschäftigung.Letzeres kann nämlich auch ein Regenwurm.
            Ein Arbeitsplatz in der Industrie ist unter 100.000 Euro nicht zu realisieren.Dazu kommen pro Jahr 16 Monatsbruttogehälter für denjenigen zu bezahlen,welcher den Arbeitsplatz geschaffen hat.
            Dazu kommt dann noch der Unterhalt des Arbeitsplatzes selbst,auch nicht unter 5 % zu schaffen.
            All das muss erarbeitet werden und zwar vom sogenannten Beschäftigten.
            Wer nun meint,er könne das besser, nur zu.
            Arbeitsplätze schaffen, Leute einstellen und die Ideologie verwirklichen.
            Komisch nur,dass dann soviele von diesen innerhalb von 2 Jahren mit einem Haufen Schulden aufgeben und wieder vom Staat leben.
            Ist ja doch angenehmer.
            Fazit: Wenn Sie in dieser Zeit eine Firma,ein Geschäft führen wollen, Angestellte haben, dann müssen Sie ein Kapitalist oder ein ganzer Staatsbetrieb sein. (Bahn, Bundeswehr oder ähnliches).
            Früher war mal die Post mitsamt Postminister (Schwaz Schilling) so ein Unternehmen.Dann zahlt die Pleite der Steuerzahler.

        • @kröse
          Richtig Griechenland hatte seine besten Zeiten hinter sich.
          Aus ihrem Komentar entnehme ich, dass sie Onkel Boehringer nie zugehört haben.
          Das ist das eigentliche Problem heute. Die anderen will man nicht hören, weil man auf seiner Meinung festgelegt ist.
          Ich habe einen Nachbarn, der hat eine andere Weltanschauung wie ich. Ist aber nicht schlimm. Wir hören uns gegenseitig zu, auch wennś mal nervt. Aber seine Quellen sind halt andere als meine und seine Argumente
          lassen mich die Sachen von seiner Seite aus sehen.

          • @Freier Denker

            Na, dann lassen Sie uns mal in medias res gehen: Was sind denn so die Quellen Ihrer Weltanschauung?

          • @FD

            Es gibt bei dem Herrn Boeringer nichts zuzuhören. Dessen Argumentation kann ich seit spätestens 2008 jedem Revolverblatt entnehmen.

            Ich habe vor jeder Pariser Geldweste, vor jedem Athener Armutsrentner mehr Respekt, als vor der schmarotzenden toitschen Schickeria die ohne eigene Arbeit Millionen und Milliarden scheffelt
            und mir über Typen wie Boeringer, Sarazin, Sinn und Banditen einreden will, dass grieschiche, spanische, intallienische Proleten mir die Wurst vom Brote fressen.

          • @krösus
            Jetzt entäuschen sie mich aber.
            Keiner von denen hat das je behauptet!
            Mit etwas Abstand von der eigenen Überzeugung kann man durchaus mal zuhören.
            Diese Leute hat nicht der Kampf zwischen unten und oben oder reich und arm zu dem gemacht was sie heute sind, sondern deren Lebensgeschichte.

            Sarasin ist immer noch SPD Mitglied etc….

            Hier im Forum sind die Lebensgeschichten der Dauerschreiber übrigens nicht minder interessant, so denn sie der Wahrheit entsprechen, wovon ich mal ausgehe.

          • @Krösus
            http://sauber.50webs.com/kapital/
            Es haben viele dran gefeilt, daß der 30.01.1933 zustandekam.
            Auch die Drecksbande von KPD im preußischen Landtag vordem durch ihre Kollaboration mit der NSDAP. Wird heute alles verdrängt. Ebenso wie Stalins Stillhaltebefehl an die KPD ab 1933, der weitgehend befolgt wurde. In der DDR hat man die Geschichte dann monströs umgelogen.

          • @krösus
            Ja Geschichte war und bleibt interessant.
            Nichts ist nur schwarz und weiß.
            Vieles ebnete damals den Nazis den Weg.
            Der N-Sozialismus war damals weltweit auf dem Vormarsch.
            Vieles aus der Zeit wurde bis heute von Regierungen übernommen. (heißt aber anders)
            Ich meine in unserer Zeit dürfen wir nicht den Fehler machen und alles miteinander zu vermischen.
            Viele Dinge haben einfach nichts miteinander zu tun, werden aber in die Debate gebracht um Nebenschauplätze zu generieren.

          • @FD
            Das zu den Katzen ist nicht gelogen. Sebastian Edathy ist übrigens auch noch MitGlied bei den Spezialdemokraten Und Opportunistin Bätschi-Nahles macht jetzt einen auf Wagenknecht, plötzlich sind sie gegen Hartz IV und für die Mindestrente. Zur Erinnerung: Diese Sozi-Faßbombe wollte vor kurzem noch Selbständigen wie mir aber so richtig die Hosen runterziehen und dann ohne Vaseline den Edathy machen. Ich wette drauf, wenn diese Pinsel an der Macht sind, wird erst mal gerüstet – Donald befiehl, wir folgen dir. Die holen auch kein Gold zurück, und die US Army aus D-land hinaus komplimentieren werden sie auch nicht. Dafür Pkw-Maut.

          • @translater
            Ja die Spezialdemokraten (der ist gut :-))
            Sind in ihrer Parteispitze das Letzte.
            Lügen, Lügen nichts als Lügen.
            Siehe letzte B-tagswahl vorher und nachher.
            Für Wie dumm halten die uns?
            Machtgeil bis zur Selbstaufopferung….
            Hatten wir doch alles schonmal.

  6. @WS Apropos haben wir per 31.01.2019 schon die Billion erreicht? Dland naives Targetland,nicht einig Vaterland

  7. Was unser Geschäftspartner heute seinen Investoren schrieb: In Deutschland wären gute Voraussetzungen für eine Gesellschaft ohne Armutsprobleme und für das Gedeihen eines gesunden Mittelstandes optimal gegeben. Dies wird jedoch durch eine in sämtlichen Strukturen und Prozessen des Finanz- und Wirtschaftslebens unbeschreibliche gesetzliche und verwaltungsmässige Bürokratie sowie durch extrem hohe Fiskalabgaben verhindert. Die Tätigkeit der Europäischen Zentralbank, die ohne demokratische Legitimation tätig ist, kann mit ihrer „Pflästerli Politik“ in Form von kurzfristig wirksamen Kapitalspritzen einen Zusammenbruch der Europäischen Union nur noch hinausschieben, aber nicht mehr verhindern. Das Vertrauen der Bevölkerung der Mitgliedsländer ist heute schon schwer erschüttert. Alle Länder wollen Geld aus diesem Wundertopf herausziehen, der nur mit Schulden und zahlungsunfähigen Mitgliedsländern mit grosser Mühe am Leben erhalten wird. Zu einem Umbruch gehören nicht nur finanzielle und wirtschaftliche Aspekte. Man muss damit rechnen, dass sich für die Einwohner weltweit in vielen Belangen Umbrüche einstellen. Nebst hohen Vermögensverlusten reiht sich der Verlust der individuellen Freiheit.

    • @Incamas SR:Zur Bürokratie könnte ich nicht nur Lieder sondern Wagner-Opern singen.Damit wird es in Deutschland immer schlimmer.Je schlampiger man an der Grenze ist um so kleinlicher und bürokratischer geht man mit den einzelnen Menschen und Firmen hier um Irgendwo muss das Geld ja schließlich auch herkommen.Zum Glück betrifft mich dieses Affenhaus als 80%Rentner nur noch an Rande.Im Osten träumte ich immer von einer Selbständigkeit heutzutage würde ich als junger Mensch sofort auswandern.

      • @materialist
        Warum denn gleich eine Wagner-Oper? Weniger ist manchmal mehr.
        An dieser Stelle für Dich ein besinnliches Lied. Und für @ukunda und @eX.

        Flieg‘ nicht so hoch, mein kleiner Dax
        Nicole (möge nachsichtig sein.)
        https://www.youtube.com/watch?v=xy1ynAmucA0

        An dem Flußufer am Main, da saß ein Mann.
        Daß er knapp bei Kasse war, sah man ihm an.
        Auf dem Baume neben ihm saß ein Dachs rum, und es schien,
        Dieser Mann singt sein Lied nur für ihn.
        Steig‘ nicht so hoch mein kleiner Dax,
        Unser System hat einen Knacks.
        Wer so hoch hinaus will, der ist in Gefahr.
        Steig‘ nicht so hoch mein kleiner Dax,
        Denn die Gesetze sind sehr lax,
        Keiner stützt dich dann, ich weiß es ja,
        Wie’s damals bei uns war.

        Über’n Fluss ein schwarzer Schwan kam angeschwommen.
        Von den Zockern nahm ihn keiner richtig ernst.
        Und er sang vom großen Brand, der bald kommt im Wallstreet-Land,
        Und von Blasen, die ihm raubten den Verstand.
        Steig‘ nicht so hoch mein kleiner Dax,
        Unser System hat einen Knacks.
        Wer so hoch hinaus will, der ist in Gefahr.
        Steig‘ nicht so hoch mein kleiner Dax,
        Denn die Gesetze sind sehr lax,
        Keiner stützt dich dann, ich weiß es ja,
        Wie’s damals bei uns war.

        Und am Morgen stand der Alte an der Straße.
        Und er winkte, doch die Welt, die war entzwei.
        Als er dann den Tränen nah nun die Kursentwicklung sah,
        Wußte er, mit seinem Geld ist es vorbei.
        Steig‘ nicht so hoch mein kleiner Dax,
        Unser System hat einen Knacks.
        Wer so hoch hinaus will, der ist in Gefahr.
        Steig‘ nicht so hoch mein kleiner Dax,
        Denn die Gesetze sind sehr lax,
        Keiner stützt dich dann, ich weiß es ja,
        Wie’s damals bei uns war.

    • @Incamas oder so

      Ist alles kalter Kaffee, der gute Markt dem der böse Staat immer wieder in die wohlstandsfördende von allen staatlichen Bevormundungen begreite marktwirtschaftliche Parade fährt.

      Markt und Staat sind 2 siamesische Zwillinge, die können nur gemeinsam leben oder sterben. Ohne staatliche Durchsetzung des allseligmachenden Marktes, würde sich die ganze tolle Marktwirtschaft heute noch zwischen einer Handvoll sich gegenseitig bescheißender Bauchläden abspielen.

      Regionale, nationale, globale Märkte können ohne gemeinsame Regeln, die der Staat als ideeller Gesamtkapitalist ( Marx ) garantiert und überwacht, nicht einmal ENT- und schon gar BE-stehen.

      Und da sich freiwillig wohl Niemand an diese Regeln halten würde braucht es eines den marktwirtschaftlich agierenden Ungeheuern gegenüber ein noch größeres Ungeheuer damit die Konkurrierenden sich nicht gegenseitig an die Gurgel fahren.

      Und da wie jedes Ungeheuer so auch dieses einen wachsenden Appitit entwickelt, erhebt sich die Frage, wie es gefüttert werden soll.
      Die Beantwortung dieser Frage, kann nur aus einem stetigem Wachstum bestehen, dass der Markt zwingend entwickeln muss, um selbst existieren zu können. Doch damit ist es seit ungefähr 1970 längst vorbei. Alles Wachstum, dass danach kam – wenn es denn kam – wurde und wird bis heute auf Pump finanziert.

      Kurzum der kapitalistische Offenbarungseid steht kurz vor der Tür und wird dieselbe demnächst eintreten. Ohne Markt kein Staat und umgekehrt.

  8. EU-Parlament unternimmt einen neuen Versuch das Internet durch Upload-Filter zu zensieren.
    https://www.heise.de/newsticker/meldung/Copyright-Reform-Neuer-Anlauf-fuer-Upload-Filter-4298573.html

    “Zum deutsch-französischen Kompromiss merkt die EU-Abgeordnete Julia Reda an, “dass fast alle unsere Posts oder geteilten Inhalte online von einer ‘Zensurmaschine’” vorab genehmigt werden müssten. Algorithmen seien aber “grundsätzlich nicht dazu in der Lage, zwischen Urheberrechtsverstößen und legaler Nutzung für Parodie oder Kritikzwecke zu unterscheiden”. “Unzählige völlig harmlose Apps und Webseiten” müssten Upload-Filter installieren, “die User und Betreiber gleichermaßen schädigen”, beklagt die Politikerin.”
    https://juliareda.eu/2019/02/artikel-13-schlimmer/

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