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EU-Haushaltsstreit: Lenkt Italien ein?

Der Streit zwischen der EU und der italienischen Regierung um den vorgelegten Staatshaushalt ist noch nicht ausgeräumt. Italien plant, mehr neue Schulden aufzunehmen als Brüssel dulden will. Nun soll es aus Rom angeblich einen neuen Haushaltsentwurf gegeben. Das berichten italienische Medien. Ministerpräsident Giuseppe wolle damit das drohendes EU-Defizitverfahren umgehen, heißt es. Bleibt abzuwarten, ob dies tatsächlich eine Wende im Haushaltsstreit bringen wird. Denn die italienische Regierung hat ja nach wie vor einige Wahlversprechen umzusetzen. Unter anderem soll ein früherer Renteneintritt und ein Grundeinkommen finanziert werden. Mehr

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Eingetragen von am 4. Dez. 2018. gespeichert unter Euro, Europa, Hot-Links. Sie können alle Antworten auf diesen Eintrag verfolgen über RSS 2.0. Sie können zum Ende springen und eine Antwort hinterlassen. Bitte beachten Sie unsere Forenregeln. Pingen derzeit nicht möglich

19 Kommentare für “EU-Haushaltsstreit: Lenkt Italien ein?”

  1. Derweil arbeitet die EU unverdrossen an der Ausgestaltung einer Firewall gegen die systemischen Risiken der Eurozone. Der Rumble in the Jungle „Finanzmärkte vs. Bürger“ als nicht enden wollende Telenovela.

    Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM soll Krisenstaaten in einem früheren Stadium als bisher Hilfe in Form von weiteren Kreditlinien anbieten können. Ziel sei es, die „Schuldentragfähigkeit“ zu gewährleisten, was aber mitnichten bedeutet, dass sie „realistischerweise“ selbige zurückzahlen können, sondern es soll bloß die Refinanzierungsfähigkeit an den Finanzmärkten wieder hergestellt werden – vulgo die Möglichkeit, weitere Schulden aufnehmen zu können.

    Außerdem soll der ESM dem bankeneigenen Abwicklungsfonds SRF beispringen können. Sprich, im Ernstfall (GAU) stehen wiederum öffentliche Gelder bereit. Der Bail-Out reloaded.

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/euro-finanzminister-verkuenden-reform-der-waehrungsunion-a-1241835.html

    • @Thanatos

      Nach Scholz soll der ESM zum Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden.
      https://www.tt.com/ticker/15088847/scholz-esm-wird-europaeischer-waehrungsfonds
      Austerität bekommt dann einen neuen Namen: Strukturanpassungsprogramm. Also Geld gegen neoliberale Reformen.

      • @Berlonia

        So ist es. Vor unser aller Augen, aber in der berechtigten Hoffnung, dass es schon keinen interessiert, wird der ESM nun in ein europäisches Instrument deutscher Interventionspolitik transformiert. Dabei wurden selbige Planungen bereits unter Schäuble forciert.

        Wurde die Eurozone zunächst durch ein jahrelanges Wechselspiel aus deutscher Beggar-Thy-Neighbor-Politik und Austeritätsdiktat zerrüttet, also sturmreif geschossen, will Deutschlands politische „Elite“ ganz im Sinne des Exportkapitals nun den direkten Einfluss auf die Wirtschafts- und Finanzpolitik, sprich die staatliche Souveränität insbesondere der südlichen Peripherie der Eurozone.

        Mission Accomplished.

  2. Ist nicht jede Staatsschuld eine Hypothek, die dem Fleiß eines ganzen Volkes aufgehalst wird, und ein Beschneiden seiner Freiheit? Lässt sie nicht eine neue Gesellschaft unsichtbarer Tyrannen entstehen, die unter der Bezeichnung öffentlicher Gläubiger bekannt ist?“ K. Marx, MEW 15, 124.

    Der einzige Teil des so genannten Nationalreichtums, der wirklich in den Gesamtbesitz der modernen Völker eingeht, ist ihre Staatsschuld. K. Marx, Kapital I, MEW 23, 782.

    Von Staatsschulden wird allen Ernstes behauptet,dass sie nur künftige Generationen belasten Genauso gut kann man behaupten, dass, wer heute einen Kredit aufnimmt, nicht sich belastet, sondern nur seine Erben.
    Was die so genannte Vorwegnahme betrifft … bei Staatsschulden, so bemerkt Ravenstone … mit Recht: Indem sie vorgeben, die Ausgaben der Gegenwart in die Zukunft zu verschieben; indem sie behaupten, dass man die Nachkommenschaft belasten kann, um die Bedürfnisse der heutigen Generation zu befriedigen, behaupten sie das Absurde, dass man konsumieren kann, was noch nicht besteht, dass man von Lebensmitteln leben kann, ehe deren Samen in die Erde gesät worden sind. Die ganze Weisheit unserer Staatsmänner läuft auf eine große Übertragung von Eigentum von einer Klasse von Personen auf eine andere hinaus … K. Marx, Theorien über den Mehrwert III, MEW 26.3, 303f.

    Erhöhte Steuern und Gebühren sind notwendige Folgen jeder Staatsverschuldung
    Die Steuern sind die wirtschaftliche Grundlage der Regierungs-maschinerie und von sonst nichts. K. Marx, Kritik des Gothaer Programms, MEW 19, 30.
    Da die Staatsschuld ihren Rückhalt in den Staatseinkünften hat, die die jährlichen Zins- usw. Zahlungen decken müssen, so wurde das moderne Steuersystem notwendige Ergänzung des Systems der Nationalanleihen. Die Anleihen befähigen die Regierung, außerordentliche Ausgaben zu bestreiten, ohne dass der Steuerzahler es sofort fühlt, aber sie erfordern doch für die Folge erhöhte Steuern. Andererseits zwingt die durch Anhäufung nacheinander eingegangener Schulden verursachte Steuer-erhöhung die Regierung, bei neuen außerordentlichen Ausgaben stets neue Anleihen aufzunehmen. Die modernen Staatsfinanzen, deren Drehungsachse die Steuern auf die notwendigsten Lebensmittel (also deren Verteuerung) bilden, trägt daher in sich selbst den Keim automatischer Progression. Die Überbesteuerung ist nicht ein Zwischenfall, sondern vielmehr Prinzip. …K. Marx, Kapital I, MEW 23, 784.

  3. Wolfgang Schneider

    Wäre es nicht am besten, man schmeißt Deutschland aus dem Euro raus, dann können sie ihre Weichwährung machen, immer wieder abwerten und bleiben so im Geschäft. Ich meine ja nur, daß sich alle gegen Deutschland einig sind, kam ja schon öfter mal vor, und Mutti als Zuchtmeisterin hat den Boden bereitet. Ich sehe auch die Reparations-Forderung aus Polen unlängst als eine Retourkutsche, weil sie Warschau wegen der Migranten heftig unter Druck setzt. Hat nicht der Hitler sogar den tschechischen Präsidenten, als sich der in Berlin aufhielt, angeschrien?

  4. @Translator

    Das wird gewiss nicht geschehen, schließlich hat das toitsche Exportkapital vom Euro enorm profitiert, während alle anderen verloren haben. Das toitsche Exportkapital wird auf den Zugriff europäischer Märkte ganz gewiss nicht verzichten. Ebenso wird man auf die europäische Führungsrolle nicht verzichten wollen. Es wird also das ganze Gegenteil dessen passieren, was Du hier vorschlägst. Da das toitsche Exportkapital im Gegenzug wenigstens ein Minimum anbieten muss, um weiter plündern zu können, werden die europäischen Schulden und Sozialversicherungssysteme vergemeinschaftet werden. Aber das macht nichts die Rechnung zahlt eh der europäische Pöbel, während die Pfeffersäcke die Gewinne einstreichen. Während die Franzosen die Faxen langsam dicke haben, wählt der toitsche Pöbel AFD und steckt Flüchtlingsheime in Brand. Warum auch nicht, solange es nicht die Villen und Paläste der Pfeffersäcke sind die angesteckt werden, hat Niemand wirkluch etwas dagegen.

    Weiterführende Lektüre d.h. anspruchsvolle Analyse, KEINER KOMMT HIER LEBEND RAUS.

    https://www.konkret-magazin.de/aktuelles/aus-aktuellem-anlass/aus-aktuellem-anlass-beitrag/items/keiner-kommt-hier-lebend-raus.html

    • Wolfgang Schneider

      @Krösus
      Danke für den interessanten Link. Läuft nicht alles darauf hinaus, daß die ganze Klasse sich gegen den Klassenrüpel zusammentut und ihn tierisch aufmischt, und – ich will es mit den Worten von Roger Willemsen zu Heidi Klum sagen – Deutschland 5 Sorten Scheiße aus dem Arsch prügelt? Ich will nur sagen, daß es im Interesse gewisser Kreise in New York liegt, daß kein starkes, einiges Europa als Konkurrent zu den USA besteht und schon gar nicht ein gesunder Euro als Alternative zum Dollar. Ist das alles Teil eines perfiden Plans von Leuten, die wollen, daß Deutschland das tut, was es tut, um dabei mächtig auf die Schnauze zu fallen? Denn sowas kann auf Dauer nicht gutgehen, unter dem GröFaZ ging es ja auch nicht. Das würde selbst Daniel Küblböck begreifen.

    • Wolfgang Schneider

      Krösus
      https://deutsch.rt.com/europa/80421-britischer-eu-abgeordneter-brexit-abkommen/
      Was ich aber nicht glaube, ist, daß der deutsche Kapitalismus versuchen wird, die Amerikaner aus Europa zu verdrängen, um deren Platz einzunehmen. Deren Hörigkeit den Amis gegenüber ist zu groß. Daß GB zerlegt wird, liegt auch nicht im Interesse der Amerikaner, GB ist militärisch weiterhin stark und für die geostrategischen Interessen der USA unerläßlich, siehe Südchinesisches und Schwarzes Meer. Angesichts der zunehmenden Stärke der Allianz Indien-China-Rußland (womöglich sogar mit Pakistan im Boot) kann sich der Westen insgesamt solche Spielchen gar nicht leisten, erst recht angesichts der Verschuldung und des bevorstehenden kalten Resets bei den FIAT-Währungen. Das wäre ja noch wahnsinniger als alles, was der Gefreite aus Braunau je eingerührt hat.

      • @Translator

        Das toitsche Kapital hätte die Amis schon gern außer Landes, es geht allerdings derzeit nicht. Und zwar aus 2 Gründen, erstens ist Deutschland immer noch von den USA militärisch besetzt, zweitens solange der Dollar stark ist, ist der amerikanische Binnenmarkt mindestens genauso wichtig für das deutsche Exportkapital wie der europäische. Den Verlust beider Märkte kann sich Deutschland schlichtweg nicht leisten dann würden hier sämtliche Lichter ausgehen, und gegen das militärische Potential der USA ist Deutschland, ist Europa faktisch chancenlos.

        Sobald die USA global an Stärke verlieren, wirtschaftlich wie militärisch, werden sich deutsche Politiker nach anderen Partnern umsehen, darauf kannst du Dich verlassen. Die deutsche Unterwürfigkeit gegenüber den USA ist reines Mittel zum Zweck, die ist keineswegs freiwillig, sondern schlichtweg pragmatische Einsicht in Tatsachen, die sich vorerst nicht ändern lassen. Man nennt es auch Realpolitik.

        Derzeit ist man bemüht uns den Atlantiker Merz schmackhaft zu machen, die Merkel – die ich für völlig unterschätzt halte, der Tag wird kommen, da werden wir uns wehmütig an die ruhigen Merkel-Zeiten erinnern – hat nicht ganz so funktioniert, wie man es gern gehabt hätte. Deshalb wurde Sie weggemobbt. So etwas läuft alles im Hintergrund und fällt nicht unbedingt auf.

        Wie auch immer, es wird nicht mehr besser.

        Jedenfalls, wenn der Merz hier Kanzler wird, dann Gnade uns Gott, dann können wir uns hier warm anziehen.

        • Wolfgang Schneider

          Hab grad den Hexenhammer angefangen zu lesen. Meist reichte es ja schon, wenn man dem armen Schwein die Folter-Instrumente, mit denen man zu spielen gedenkt, vorzeigte, und schon kam das totale Geständnis. Und danach der Flammentod. Will sagen, da hat Dow Chemical das Agent Orange für den Einsatz in Vietnam geliefert, die würden von Monsanto übernommen, und nun haben die Fidschis in Hanoi Sammelklagen in Kalifornien eingereicht, um Bayer aber so richtig die Hosen herunter zu ziehen. Es geht um hunderte Mia. Dollar. Die ganze Art und Weise, wie sich die Nieten in Nadelstreifen beim Bayer-Konzern genüßlich die vergiftete Praline aufs Tellerchen legten, an der sie jetzt lutschen, läßt mich an Deiner Darstellung zweifeln. Dieses USArschkriechertum ist ja derart pathologisch und abartig, daß mir die Worte fehlen. Mein unlängst verstorbener Vater hatte nichts als Bayer-Aktien. Ein strukturell gesundes Unternehmen, das etwas herstellt. Nicht wie Facebook & Co, die nur heiße Luft sind. Zuletzt war er dement, und mein Bruder hatte und hat keine Handlungs-Vollmacht, eine bekloppte Richterin hier hat sich quergestellt. Nun ist die Aktie aber sowas von runter – runterer geht’s gar nicht – und wir können nur zusehen, wie seine materialisierte Lebensarbeit dahinschmilzt wie Schnee in der Sonne. Das ist es, was ich mit den Folter-Instrumenten meine. Die Amis haben an den deutschen Autokonzernen und jetzt an Bayer Exempel statuiert und klargemacht wer hier der Obermotz ist.

        • Wolfgang Schneider

          @Krösus
          https://www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc
          Und bevor es dazu kommt, daß sich Rußland und Deutschland annähern, worüber die Wirtschaft ganz bestimmt nicht traurig wäre, zetteln sie mit Rußland noch einen Krieg an. Hör Dir bloß an, wie sie bei uns gegen Rußland geifern und die Profaschisten in Kiew feiern. Könnte das etwa die Bestimmung vom Merz sein? VORRRRSEHUNG 2.0? Ist er Stratfors letzte Hoffnung? Dann kann uns wirklich nur noch beten helfen.

  5. Hallo Hr. Schneider,

    die EZB Statuten die seinerzeit unter Trichet maßgeblich verfasst wurden haben die
    kommende Wirtschaftsdiktatur EU wasserfest gemacht denn Austeiger müssten ihre Target-2 Saldenkonten ablösen bzw. sich von der EZB auszahlen oder. verechnen lassen .

    Die deutschen Volksveräter nehmen seit über 10 Jahren die viel zu hohen deutschen T-2 Salden billigend in Kauf…..Staatlicher bzw. asozialer Klassenkampf via Euro oder Stattsverschuldung per see,,sie können es sich aussuchen ,

    Die medialen Vorwürfe die ebenfalls seit Jahen von bekannten Ökonomen, Bämkstern, Poitikern u. anderen Beruffslügnern auf die BRD-Gmbh niedrerprasseln man solle doch den Euro verlassen haben alle einen Schönheitsfehler : denn dann müßte Mario den deutschen Sparschweinen
    knapp 750 Mrd an die BUBA überweisen, schön für Hr. Weidmann, aber dann wäre die EZB eine Sekunde später technisch erst mal konkurs .,wer soll dann weiterhin die ganzen Schrottanleihen kaufen …

    Denn angesichts einer EZB-Bilanzsumme von 4,5 BIo die über 30 % der Wirtschaftsleistung des Euroraumes ausmacht sind die 4,5 BIO der FED mit 10 % der US-Wirtschaftsleistung eben fast nur Peanuts….

    Too big too fail ….

    • Wolfgang Schneider

      @hasenmaier
      Too big to jail. In den USA läuft es so, daß die Salden zwischen den 50 Staaten jeweils zu Jahresende glattgestellt werden, und am 1. Januar wird wieder bei Null begonnen, hab ich mir sagen lassen, und daß es im Target2-System genauso laufen sollte. Warum das nicht geschah, darauf habe ich keine Antwort. Und daß, nachdem die Querfront-Regierung in Rom an die Macht kam, Super-Mario den eigenen Landsleuten drohte, daß bei einem Ausstieg aus der Eurozone die 450 Mia. € Target2-Schulden Roms sofort fällig werden, habe ich noch in gruseliger Erinnerung. Daß Italien diese jemals begleicht, ist jenseits jeder Realität. Daß sie am Euro krepieren, IST nunmehr die Wirklichkeit, Keine Möglichkeit der Abwertung der Währung nach außen, daher keine Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit, die Wirtschaft schmiert ab, immer weniger Einnahmen daher für den Fiskus, immer mehr Leute, die, anstatt Lohn- und Eink.-Steuer zu zahlen, vom Amt Stütze erhalten – im Ergebnis all dessen stieg die Schuldenaufnahme rasant auf jetzt 132% BIP, Tendenz weiter steil ansteigend. Italien kann aus dieser Abwärts-Todesspirale nur raus, wenn sie vom Zug, der immer schneller fährt, sofort abspringen – scheiß auf die Brüche und Beulen – denn in 3km ist die Brücke über die Schlucht kaputt, will sagen, dann hat die Verschuldung ein solches Niveau erreicht, daß das ganze Land kollabiert und einen Infarkt erleidet. Frankreich und Spanien dito. Die müssen aus dem Euro raus oder Deutschland muß raus, sonst gibt es noch einen Krieg!

  6. Tja Hr. Schneider,

    Obwohl Hr. Kohl u. Hr. Mitterand seinerzeit oft vor den Folgen des Euro national wie international kompetent gewarnt wurden spielt dies angesichts des jetzigen Schuldendesasters keine Rolle mehr, das Zeitfenster von 2000 bis 2005 wo sich z.B. auch die Südländer monetär ,ökonomisch u. infrastrukturell hätten stabilisieren können sind Schnee von gestern weil politisch korrupten Regierungslenkern zu dieser Zeit die Zinssause, geschönte Staatsbilanzen , Ratingnoten u. die Wiederwahl wichtiger waren als bodenständige Ökonmie ,daher prägte Hr. Sinn u. a. auch den Begriff der EU.Basarökonomie…

    Kohl beseitigte zum Wohle des Euros selbst seinen danaligen BUBa-Präsidenten
    Pöhl…Trichet erhielt seine Vorgaben bzgl. EZB-Satuten von Mitterand ,und ,
    M.Thatcher schickte aufgrund der Weisungen durch die City of London die damalige Euro-Komission mit dem Zitat wieder nach Brüssel zurück : Go to back with your bad money … und heute verlassen die Briten die EU…. so schließt sich der Kreis

    Im übrigen ist es kein Geheimnis das eine durchschnittlich entwickelte Volkswirtschaft der nördlichen Halbkugel eine Staatsverschuldung von über 60 % nur mit jährlichen Wachstumsraten von über 5 % wirksam positiv abtragen kann.
    Das keine Volkswirtschaft dieses Planeten solche Zuwächse verzeichnet ist das Resultat des Gesetzes des negativen Ertrages .., ab Mitte des letzten Jahrhunderts waren alle positiven Staatszuwächse unterm Strich Ergebniss einer höheren Staatsverschuldung , eben Wachstum auf Pump, Boom and Bust ..täglich ablesbar an der Staatsrankingliste des IWF aller 140 Volkswirtschaften des Planeten …. …

    Eine Staatsverschuldung von 130 % wie die der Italiener oder 270 % der Japaner
    heißt nichts anderes als das die Italos 1,3 Jahre für einen schuldenfreien Staat schuften ,die Japaner dann 2,7 Jahre, die deutschen Sparschweine nur 0,7 usw….

    Allerdings ist die italienische Misere zu 70 % hausgemacht weil die nach der Finanzkrise 2007 keinerlei Reformen des Finanz,-u. Bankenwesens durchgeführt haben. Diese Altlasten kommen wie auch in anderen EU.Statten alle Jahre wieder hässlich zum Vorschein ..warum hat Italien die Form eines Stiefels : weil soviel Kanaken in keinen Halbschuh passen ..wobei Süditalien wirtschaftlich schon länger auf dem Zahnfleisch kaut .. …

    Eine Währungsunion iwird zwangsläufig irgendwann zur Banken, Haftungs,-u. Schuldenunion .,auch wenn Berufslügner, falsche Propheten , ideologische Spinner , selbsternannte Gutachter u. andere Schöngeister seit 18 Jahren das Gegenteil behaupten ..

    Der Euro ist immer noch das beste Geschäftsmodell der Eliten , Bämkster, u. anderer Zeitgenossen…aber die haben den Gaul bereits totgeritten

    Weltgeschichte ist eben immer wieder fast wie der Wettbewerb der Einbeinigen im Arschtreten …

  7. Wolfgang Schneider

    @hasenmaier
    https://www.youtube.com/watch?v=DTYbGNFSE9Y
    Ich danke Dir und Krösus für die vielen guten Infos. Schaue grad den o.a. Link zur guten Nacht. Da sagt der George Friedman von Stratfor auch was zum Euro.

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