Der rumänische Präsident hat seine Unterschrift unter ein vom Parlament beschlossenes Gesetz zu Heimholung der Goldreserven des Landes verweigert. Er ist der Auffassung, die EZB müsse den Plänen womöglich erst zustimmen.
Parlamentsbeschluss in Sachen Gold
Das rumänische Parlament hat im vergangenen April mehrheitlich ein Gesetz verabschiedet, dass die Heimholung großer Teile der staatlichen Goldreserven vorsieht. Im Gesetzestext heißt es: „Die Nationalbank von Rumänien kann Gold aus den im Ausland gebildeten Reserven ausschließlich zum Zwecke der Erzielung von Einnahmen aus dem Handel und anderen spezifischen Geschäften verwenden. Das von der Nationalbank Rumäniens im Ausland gelagerte Gold darf 5 Prozent der gesamten Goldreserven nicht überschreiten“. Zu diesem Zeitpunkt lagerten offiziellen Angaben zufolge rund 60 Prozent der Goldreserven Rumäniens in London, insgesamt 61 Tonnen der 103,7 Tonnen rumänischen Währungsgoldes.
Präsident verweigert Unterzeichnung
Doch der rumänische Präsident Klaus Johannis hat dieses Gesetz nicht unterzeichnet, sondern es nun zur erneuten Prüfung an das Parlament zurücküberwiesen. Das geht aus einer Stellungnahme auf der Internetseite des Präsidenten hervor. Darin heißt es, der Präsident befürchte, dass das Gesetz gegen die Vereinbarkeit mit den europäischen Gesetzen und der Satzung des Eurosystems sowie der Europäischen Zentralbank verstoßen könne.
Die Begründung
„Einer der Gründe für die Einrichtung und Aufrechterhaltung internationaler Reserven (einschließlich solcher aus Gold) besteht darin, das Vertrauen in ein Land zu stärken und die Aushandlung niedrigerer Kosten für Kredite oder andere internationale Transaktionen zu ermöglichen“, argumentiert der Präsident. Das Gesetz verhindere womöglich, dass die Nationalbank Rumäniens (BNR) ihre rechtlichen Aufgaben nicht mehr wahrnehmen könne.
Hoheitsrecht der Geldpolitik?
Weiter heißt es: „Die Rückführung von Gold oder seine Zurückbehaltung in Einlagen im Ausland sind Optionen, die eng mit der Geldpolitik verbunden sind – eine Politik, die laut Gesetz nur von der Zentralbank durchgeführt werden kann – und die Entscheidung muss sich aus den BNR-Zielen ergeben, die sich aus ihrer Satzung ergeben, und nicht aus Gesetzgebungsmaßnahmen, die nicht durch technische oder wirtschaftliche Grundlagen gestützt werden.“
Muss EZB zustimmen?
Der Präsident befürchtet zudem, dass im Falle einer Unterzeichnung ein Präzedenzfall schaffen wird, der die Unabhängigkeit der Zentralbank generell untergrabe. Laut Medienberichten hatte die Rumänische Nationalbank gegenüber dem Präsidenten angemahnt, die Europäische Zentralbank müsse grünes Licht für die Pläne geben, bevor das Gesetz in Kraft tritt. Damit steht einmal mehr die Frage im Raum, wem das Währungsgold eines Landes faktisch gehört. Handelt es sich bei dem Gold um Volksvermögen oder hat alleine die Geldpolitik das Verfügungsrecht?
Die Rumänische Nationalbank ist Mitglied des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), das Land gehört aber nicht zur Euro-Gemeinschaft.
Goldreporter
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„Was erlauben Rumänien„? würde jetzt ein südländischer
Star-Fußballtrainer echauffiert ausrufen.
Ja, glauben denn die Rumänen allen Ernstes daß die Bank of England
die 61 Tonnen Gold irgendwo in ihren Kellerräumen (gegen „Verwahrentgelt“
bzw. Negativzinsen) lagern ?
Weit gefehlt – diese Goldbarren liegen schon längst im Keller der „Piepel
Bank of China“ (中国人民银行, Zhōngguó rénmíng yínháng) und müßten
daher auf dem Goldmarkt neu beschafft werden, ohne den Goldpreis
zu bewegen.
Wo kämen wir denn hin, wenn nun jedes Land glaubt…
Interessant ist jedoch eine aktuelle Meldung und deftige Warnung der
Bundesbank: „man sieht ein riesiges Problem auf uns zukommen“:
https://finanzmarktwelt.de/bundesbank-mit-deftiger-warnung-banken-und-immo-branche-vor-riesigem-problem-148894/
@Klapperschlange
Dieses imbezile Hurenvolk ist noch geiler und williger als die Polen, sich für Intermarium 2.0 von USrael gegen das christliche Rußland verheizen zu lassen.
Gerechter Lohn. Spuck der Hure ins Gesicht, und sie sagt dir, daß es regnet.
Satan hat euer Gold, und er wird es behalten. Bedankt euch bei euch selbst.
Die Subventionierer sind wieder am Werk.
Morgen ist Freitag. Nachmittags wieder Gelegenheit zum Aufstocken.
Ich denke aber, dass bis 31.12 noch Zeit ist.
Gestern mußte die Fed in Summe (und gleich 3x am Tag !) $129,369 Milliarden an Repo-Kredit-Kokain in die unergründlichen Banken-Kanäle und Aktien-Indizes spritzen, um den drohenden Finanzcrash aufzuhalten..
https://apps.newyorkfed.org/markets/autorates/tomo-results-display?SHOWMORE=TRUE&startDate=01/01/2000&enddate=01/01/2000
„Steter Tropfen höhlt den
Drogen-JunkieStein“;wenn man berücksichtigt, daß diese täglichen Gelddruck-Orgien noch (vorläufig) bis Ende Juni 2020 gehen soll, dann …
erleben wir gerade das bisher größte Not-QE-Programm aller Zeiten.
Und die „Lückenpresse“ schweigt.
Eher wuerde ich einem hungrigen rumänischen Strassenkoeter 1 Pfund dampfenden Kochschinken zur Aufbewahrung anvertrauen als Ganoven dort in London 1 Gramm Gold….
@materialist
Weil wir grad beim Thema sind. Hab eben einen Brief gefertigt, den ich morgen abschicke per Einschreiben mit Rückschein. An die Versicherung – es ist die Kündigung meiner Privatrente. Auszahlungswert >45.000 Euro. Werde das Geld in Edles umrubeln.
Ave Christine
https://www.youtube.com/watch?v=4J1170l4sZE
Ave Christine!
Heut sind die Goldbugs ganz allein.
Es gibt bei den Bonds so viele Tränen
Und Aktien voller Grausamkeit,
Und jeder wünscht sich einen Traum voller Zinslichkeit.
Und manchmal reichen ein paar Worte,
Um nicht so hoffnungslos zu sein.
Aus wilden Zockern werden Freunde,
Und große Schulden werden klein.
Ave Christine!
Ave Christine!
Tief fällt der Goldpreis in der Nacht.
Es gibt so viel Wege, ihn zu drücken,
Und jeder sucht den Stop-Loss, der ihn hält.
Vielleicht ist jemand so mutig wie du;
Komm und geh auf ihn zu!
Verschließ heut‘ nacht deine Tresore!
Und öffne sie nicht gar so weit,
Und laß die Steuerfahndung spüren,
Dein Gold liegt nicht für sie bereit.
Ave Christine!
Ave Christine!
@materialist
So was ähnliches sagte auch mal Adenauer.
Übrigens, es scheint mir, dass man sich jetzt allmählich auf den Fiatmoney Konkurrenten Bitcoin einschiesst.
Wenn der noch weiter runtergeht, bekommen auch die Whaler oder wie die heissen, kalte Füsse und steigen aus.
Dann ist der Bitcoin dort wo er mal war, bei einem Dollar.
Vielleicht kaufe ich dann ein paar.Vorher sicher nicht.