Dienstag,22.Juni 2021
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Kommt die monetäre Staatsfinanzierung per ESM?

In einem aktuellen Zeitungskommentar erläutert Euro-Kritiker Frank Schäffler, wie die Geldpolitik im Euro-Raum aufgeweicht wurde und was uns in dieser Hinsicht noch blühen könnte.

FDP-Politiker Frank Schäffler gehört zu den größten Kritikern des permanenten Stabilitätsmechanismus ESM, der die Euro-Rettung ab Mitte 2012 mit einem neuen mächtigen Finanzierungs-Instrument ausstatten soll. In einem aktuellen Gastbeitrag im Handelsblatt erläutert Schäffler, wie die Geldpolitik im Euro-Raum über die vergangenen Jahrzehnte hinweg Schritt für Schritt aufgeweicht wurde. Der Euro-Kritiker befürchtet, dass der ESM eines Tages gegen den Widerstand des deutschen Parlaments mit einer Banklizenz ausgestattet werden und so der monetären Staatsfinanzierung dienen könnte. Dann nämlich, wenn Deutschland seine Beitragszahlungen zum ESM aussetzen sollte. „Mit dem ESM ist die Startrampe für die unendliche Bazooka errichtet worden. Sie wartet nur noch auf Munition und darauf, dass jemand den Abzug zieht“, so Schäffler.

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