Inflationsziel ins Grundgesetz?

FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle hat es ins Gespräch gebracht. „Geldwertstabilität muss im Grundgesetz verankert werden“, lautet die Forderung in einem Positionspapier seiner Partei. Die Idee stößt bei den anderen Parteien auf Unverständnis. Wie da genau was verankert werden soll, geht aus der Diskussion allerdings auch nicht hervor. Mehr

Wörtlich heißt es im FDP-Statement: „Wir haben auch die Schuldenbremse in das Grundgesetz aufgenommen. Die Geldwertstabilität hat gerade in Deutschland eine besondere Bedeutung. Die Deutschen haben sie als Mitgift in die europäische Entwicklung mit eingebracht. Sie haben zweimal – am Anfang und am Ende der unseligsten Zeit deutscher Geschichte – ihr Geld verloren bei der Inflation und bei der Währungsreform, sodass wir bei diesem Thema besonders sensibel sind. Für mich kommt es auf Dauer darauf an, dass wir bei der EZB die Entscheidungsmechanismen ändern. Es kann nicht sein, das Malta das gleiche Stimmengewicht wie Deutschland hat. Es muss zumindest bei wichtigen Entscheidungen, ob man zum Beispiel Staatsanleihen aufkauft oder nicht, ein anderes Gewicht haben. Das ist für uns ein wichtiger Punkt, den wir in die Debatte mit einbringen.“

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36 Kommentare

  1. WEnn man betrachtet, wie selbiges Grundgesetz in den letzten Jahren mit ua Antiterror, Euro, BW in Aghanistan, Bosnien und Heiligendamm, ESM und sicher nicht zuletzt GEZ getreten wurde und wird, hat man damit die Bestätigung, über das, was uns erwarteten wird. :(

  2. Ich habe mich sehr ausgiebig mit dem Statistischen Bundesamt auseinandergesetzt, weil die Berechnung der Preissteigerungsrate mehr als kritisch ist:
    a) die Preiserfassungen sind mit größter Sicherheit falsch bzw. grob fehlerhaft
    b) es gibt nur einen Warenkorb für alle Haushaltstypen.

    Zu b): Meine Argumentation gegenüber dem StatBuAmt: Alte Menschen brauchen doch keine Computer im Warenkorb; die haben Sie nur deshalb aufgenommen, um die Preissenkungen mitzunehmen.
    Argumentation StatBuAmt: wir unterliegen politischen Vorgaben. Eine Differenzierung nach Haushaltstypen können wir nicht vornehmen. Und dann kam ein „Nontalk- Satz“: es würde ja Sinn machen, aber wir dürfen nicht!

    Selbst wenn die FDP das Inflationsziel ins GG aufnehmen würde, es würden dieses Limit umgangen, mit allen Tricks.

  3. was brüderle da wieder ablässt ist so verlässlich wie er auch das D Gold heinhoöen wollte, oder 25 andere Sachen auch die er wollte, sogar forderte, aber nie….. kam irgendwas bei ihm raus. der mann ist der absolute Retter der FDP.

  4. Genauso gut kann man schreiben, dass ein Krieg verboten ist, nur im Konfliktfall sind all die schönen Pläne innerhalb kurzer Zeit Makulatur. Kein Plan übersteht im Gefecht die ersten Minuten (Militärweisheit).

  5. @anaconda
    Die Amerikaner hatten ja schon mal das Saufen verboten, und der Gorbatschow seinen Russen auch.
    Wir teilen uns einen monetären Blutkreislauf mit anderen Euro-Mitgliedsstaaten, und ein allein auf Deutschland beschränktes Inflations-Verbot KANN gar nicht funktionieren. Ebenso kann ich mir nicht vorstellen, daß der Faschingsprinz Berlusconi sich Weisungen aus Karlsruhe fügen wird.

    • @0177translator
      Entweder sind die Politiker so blöd und lernen es einfach nicht, oder sie wissen es und halten nur uns für so blöd. Ich bin noch nicht dahinter gekommen.Aber ich befürchte fast das Erstere.Und damit das Schlimmste.

  6. @ Darius
    Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind so alt wie die Menschheit selbst und auch alle ehemaligen europäischen Großmächte haben durch ihre Eroberungs- und Kolonialpolitik und ihre diversen Kriege ein blutiges, beschämendes Kapitel geschrieben.Somit würden sich die USA mit ihrer imperialistischen Politik nur nahtlos in diese traurige Tradition einreihen.
    Die USA spielen sich aber als „moralische Instanz“ auf (z.B. Schurkenstaaten), als Weltpolizei, obwohl sie doch selber so viel „Dreck am Stecken“ haben.
    Angefangen beim Holocaust an den Indianern, der Sklaverei bis zu den Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, unzählige Verbrechen und Schweinereien von Vietnam bis Guantanamo.
    Sie verurteilen und bestrafen die Kriegsverbrechen anderer, weigern sich aber die eigenen Kriegsverbrechen ebenso einer Gerichtsbarkeit zu unterstellen.
    Sie überfallen souveräne Staaten, bombardieren alles in Grund und Boden, plündern die Resourcen und behaupten scheinheilig und dreist, sie hätten es aus humanitären Gründen getan: Um das Volk von einem bösen Diktator zu befreien, damit Mädchen in die Schule gehen dürfen, damit Frauen die Burka nicht mehr tragen müssen, um „weltbedrohende“ Terroristen zu töten (die es gar nicht gäbe, wenn sie sich anders verhielten). Sie erfinden Gründe (z.B. die Atomwaffen von Sadam Hussein oder das iranische Atomprogramm) um andere
    Länder überfallen zu können. Gleichzeitig haben sie Israel, das seine Nachbarn bedroht, mit Atomwaffen hochgerüstet.
    Sie foltern, morden und plündern und übertünchen das alles mit einer bigotten Verlogenheit und einem wehleidigen, selbstverherrlichenden Patriotismus.

    • @camouflage
      Nein,es ist nicht der Patriotismus oder die schwarz -weiße Moaralansicht, es ist die pure Gier nach immer mehr Profit.Wohin man in den USA auch schaut, es geht immer nur um Profit.Vieviel Dollars hat man heute verdient,womit ist egal.
      Sind ja bloß ein paar Indianer, Japaner oder Asiaten oder ein paar Kinder in den Schulhöfen.

  7. @anaconda
    Die Gier wird versteckt hinter einem selbstverherrlichenden Patriotismus und einem bigotten Getue.

  8. @Camouflage
    1914 gab der Großvater meiner Mutter eine ganze Truhe voll Goldmünzen dem Staat für einen Fetzen Papier, als der WK 1 losging. (Stichwort: „Gold gab ich für Eisen.“) Nicht eine einzige behielt er als Andenken. Ich weiß nicht, ob das heute wieder so wäre, wenn es auf einmal heißt, „das Vaterland ist in Not“. Und ob dann alle losrennen, ihr Edelmetall freiwillig einem System zu geben, das
    ständig dabei ist, Dreck über genau die Leute auszuschütten, auf deren Kosten es lebt. Ob wohl ein nationalmasochistisch verblödeter, gehirngewaschener und rückgratamputierter Deutschland-halt’s-Maul-Schreihals das tun wurde?
    Eher wohl kommt ein EM-Verbot, die Münzkontore müssen ihre Kundenlisten dem Finanzamt übergeben, und uns allen zieht man die Hose runter.
    „Deutschland, deine ärmsten Söhne sind auch deine treuesten,“ schrieb ein mittlerweile vergessener Dichter.
    Ach ja, das Kaiser-Wilhelm-Gold: Es lag im Juliusturm der Festung Spandau, und 1919 haben es sich die USA gekrallt im Rahmen des Versailler Vertrages. Als „Wiedergutmachung“. Ich glaube, die Schäden, welche die amerikanische Nation erlitten hat, sind ganz anderer Natur.
    2007 im Sommer schrieb mich das Münzkontor GAVIA an: Kurzum, die USA sind pleite, und die Beute vom WK 1 ist im Angebot. Der Sammlerwert ist höher als der Materialwert, also ließ die FED die Kriegsbeute nicht einschmelzen, sondern bietet sie über deutsche Kontore in der Bundesrepublik zum Kauf an.
    Und nach dem EM-Verbot werde ich gern darauf warten, es mir abknöpfen zu lassen von den Leuten, die mit der Liste von GAVIA in der Hand an meiner Tür klingeln. So bleibt alles im Fluß. Panta rhei, würden die alten Griechen sagen. (Und die heutigen Griechen sicher auch.)
    Und Rösler haut mit seinem Lear-Jet nach Hanoi ab.

    • @0177translator
      Die kommen heute mit einer CD in der Hand. Vornehmlich um 07:00 Morgens mit einem kleinen, aber feinen SEK Kommando im Hintergrund.Dann klingeln die 2 mal und danach wird die Tür aufgebrochen. Nennt sich dynamic entry und gibts bei: http://www.enforcer.de/Dynamic-Entry. Und mit Gebrüll und Laserpointer auf der HK MP5 gehts auf den Wohnungsinhaber im Morgenmantel, als wärs der Osama bin Laden 2.0 himself.
      So erzählte mir einer, dessen Name auf einer CD aus schweizer-Bankbeständen stand.Ohne dass dessen Schuld bewiesen war. Einfach so, einfach weil ein Name auf einer geklauten CD stand, und sorry dann hinterher.
      Man muss nur die EM Besitzer erst mal in der Öffentlichkeit kriminalisieren und dann kann sich eine Regierung wohl alles leisten. Dann gibt es plötzlich kein Grundgesetz und keine Menschenwürde mehr. Wozu auch.
      Also gilt es die Nachrichten genau zu verfolgen und wenn die Hetzjagd losgeht, weg vom Ländchen. Zum Glück können die nichts geheim halten und
      man erfährt es wahrscheinlich noch rechtzeitig.Lustig wäre es auch, sich anstelle eine gleich große Menge Fake-Gold in den Tresor zu legen und dann zu behaupten, man wurde übers Ohr gehauen.Soll ja vorkommen. Das gabs mal aus China preiswert.

  9. @anaconda
    Und ewig grüßt das Murmeltier. Und ewig grüßt der Bundesrechnungshof. Heute kam es, daß ein jährliches Einspar-Potential von 25 Milliarden Euro im Haushalt des Bundes besteht, wenn man allein die sinnlosen Subventionen streicht.
    Das fällt dann wie immer unter die Kategorie „Gelesen, gelacht, gelocht“.
    Mein Vorschlag zur Gesetzesänderung: SCHARIA für Millionen- und Milliarden-Verschwender in der Politik. Öffentliches Auspeitschen mit dünnen Ruten auf die blanken Fußsohlen. Heißt Bastonade, glaube ich.
    Einen halben Tag am Pranger stehenlassen, und ich spendiere noch dazu faule Eier und Tomaten. Und ich sammle Weidenruten.
    Diese Unterhaltung wäre garantiert GEZ-frei !!!

  10. @anaconda „Also gilt es die Nachrichten genau zu verfolgen und wenn die Hetzjagd losgeht, weg vom Ländchen…“

    Und wohin bitte ? Hast Du einen Onkel in Brasilien ?

    • @camouflage
      Ich denke, überall ist erst mal gut, bis sich die Lagen entspannt. Ich halte nichts von Tresoren im Ausland, wie Singapore. Denn womöglich kommt man dann nicht dran oder das Fach wird konfisziert. Dazu noch das Transportrisiko. Verstecke in freier Natur, eventuell in einem Naturschutzgebiet ?.Wandern fällt nicht sonderlich auf. Ein Versteck kann man schon mal anlegen und gegf. erst mal etwas weniger Wertvolles hineintun und dann nach ein paar Wochen beobachten, ob es unversehrt ist.
      Wenn man jetzt so ein paar Verstecke anlegt und nach ein oder zwei Jahren diese immer noch unversehrt sind, kann man sie im Erstfall auch nutzen.
      Übrigens, befindet sich das Versteck in einem feuchten und sauren Boden,
      sind Metalldetektoren überfordert. Da gilt es sich schlau zu machen.
      Ein rechtzeitig angelegtes 2. Standbein im Ausland wäre auch eine Alternative und wenn es nur ein Internetbüro ist, eine Touristikvertretung oder sonst was.Kommt natürlich auf den Beruf an, den man hat.Wenn man aber jetzt schon Kontakte knüpft und Interesse zeigt, könnte sich was finden.Sogar die Schweiz sucht Deutsche in bestimmten Branchen. Als Rentner stehen noch Thailand, Phillipinen oder Malaysia zur Auswahl.Wer keine Scheu hat, auch Ägypten. Billiger lebt man dort allemal. Ist das Land dann vertraut, kann man dort auch Schließfächer mieten und einen Teil deponieren. Man ist ja dann vor Ort.
      Das kleine Buch von Günter Hannich: Bloß weg, Ihr 2.Standbein im Ausland
      mag da Anregungen geben.
      http://www.amazon.de/Blo%C3%9F-weg-zweites-Standbein-Ausland/dp/3980852229
      Ich weiß, es ist schwierig und unbequem, auch riskant, aber wer sich nicht gedanklich vorbereitet, hat es dann noch schwerer. Ich persönlich trage mich schon seit Jahren mit dem Gedanken und je länger ich darüber nachdenke, desto machbarer erscheint mit eine solche Idee. Warum nicht eine 2. Heimat ?

      • @anaconda
        Es sprach vor Jahren unser ehemaliger Innenminister von Brandenburg, Jörg Schönbohm, nach der totalen Grenzöffnung: „Wir können doch das Land nicht völlig den Wölfen und den Strolchen überlassen.“ Jetzt ist er der EHEMALIGE Innenminister von Brandenburg.
        Es können doch nicht alle Vernünftigen emigrieren – vor 100 Jahren soll ein Viertel der Bevölkerung der USA aus Deutschen bestanden haben – und die, welche vom Staat leben und nicht abhauen können, bleiben da und übernehmen.
        Bald blühen wieder die Kirschbäume. Und mein Keller steht noch voll mit Apfelkisten, hab‘ gerade die schlechten aussortiert und werde die guten verschenken, weiß auch schon an wen.
        Es hat doch der Mensch eine Heimat.
        Bei mir ist es der märkische Sand. Egal wie trocken und widerspenstig.

        • Mach mal halblang!Bei uns habe ich nie so großePflaumen,Kirschen.etc und Gemüse in dieser Menge und Qualität gesehen als bei euch „Drüben“.Dere Boden mag widerspenstig sein aber fruchtbar,wie die Seele der Menschen!(Und nen trockenen,derben Humor haben die da auch!)

  11. @Darius
    1.
    „Nein, nein… Nach Gier und Profit handeln überhaupt nicht etwa Siemens, Deutsche Bank, Thyssen Krupp usw.. DEUTSCHE Multis..“

    Habe nicht mitgekriegt, daß Siemens, Deutsche Bank, Thyssen Krupp usw. den Irak oder ein anderes Land bombardiert haben und sich die Ölvorkommen unter den Nagel gerissen haben, ist mir wohl entgangen ! Sorry

    2.
    „weil MASSENERMORDUNG VON ZIVILISTEN fällt erstmals überhaupt nicht in die Kategorie …KRIEG.“

    Ach so, bei der systematischen Ausrottung der Indianer hat es sich um KRIEG gehandelt und war somit legal. Und bei den Tausenden von Indianerfrauen und Kindern hat es sich nicht um Zivilisten gehandelt, sondern um …..Indianer !
    Wieder was gelernt.

    • Oha Camouflage!Das ist nicht OBJEKTIV und durch FAKTISCHE GRUNDLAGEN bestätigt das Siemens/ThyssenKrupp usw. den Irak nicht bombadiert haben.Auch die MUTMASSLICHE Massenermordung von Zivilisten ist von den USA nicht bestätigt worden!Also FAKTISCH nicht vorhanden.Nur dein(hoffe nicht zynischer Ton)Eingeständniss daß jenes Töten von Unterrassen(O-Ton G.Washington) zzgl.deren Familien nicht um Zivilisten handelte sondern nur um Indianer(Darius merkst du was?Kolumbien?Indios?)läßt mich hoffen das Du noch ein guter US-Speichellecker werden könntest!Freundlichst dein multikultureller Nazi Heiko!

  12. @Darius
    Das ist ja gerade das Problem! Die überwiegende Mehrzahl der Deutschen möchte weder eine „militärisch-strategische Führungsrolle“ spielen, noch als Handlanger der USA in völkerrechtswidrige Kriege hineingezogen werden. Die Bundeswehr wurde quasi durch die „Hintertüre“ zu einer Söldnerarmee umformiert, die weltweit eingesetzt wird für äußerst zweifelhafte Ziele und das verursacht sowohl bei der Truppe, als auch in der Bevölkerung Unbehagen.

  13. @Darius (Nachtrag)
    anaconda hat sich mit „Gier“ auf meinen vorhergehenden Eintrag bezogen und der hatte sehr wohl was mit dem amerikanischen Imperialismus (und auch dem Irakkrieg) zu tun. Wenn Du ein Wort aus dem Zusammenhang reißt und es auf Deine Weise interpretierst, so willst eher Du was durcheinanderbringen und ablenken.

  14. @ Darius
    Als Antwort muß ich Dir sagen, daß ich das nicht kann: Weil in unserer „Demokratie“ man zwar „Meinungsfreiheit“hat, aber nur insoweit sich die Meinung mit der „erlaubten“ Meinung deckt. Wenn sich die Meinung mit der „von Oben“ und den Medien doktrinierten Meinung nicht deckt geht man ins Gefängnis.

  15. @Darius
    Ich halte es so wie mein Landsmann Karl Valentin. Als man ihn fragte, was er von den Nazis halte, sagte er: „I sag nix und das wird man ja wohl noch sag´n dürf´n“.
    (Habe es etwas hochdeutsch angepaßt). Paßt auch für die heutige Zeit und die meisten Deutschen halten sich daran oder sagen nur was man von ihnen hören will und denken sich ihren Teil. Wenn es mir persönlich auch schwer fällt immer „nix“ zu sagen, aber wenigstens sind die Gedanken frei.

  16. @ Darius
    „also Schlußfolgerung: Die meisten Deutschen schämen sich jener spezifischen Vergangenheit und das ist sehr gut!“
    Wobei die Aliierten auch allen Grund hätten, sich zu schämen, aber der Sieger schreibt das Recht. The winner takes it all, the looser standing small.

  17. @ Darius
    „weil..die Deutschen sich gegenseitig so misstrauen und fürchten. Ein richtiger Armutszeugnis mitten….“
    Darius gehst Du gerne jahrelang ins Gefängnis ?

    Außerdem liegt der Schwerpunkt dieses Forums auf Edelmetall und ich möchte ihn nicht länger mit unserem persönlichen Geplänkel strapazieren. O.K. ?

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