Dienstag,19.März 2024
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Schäuble findet EZB-Wertpapierkäufe in Ordnung

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich zu den jüngsten Bedenken des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich der EZB-Geldpolitik geäußert. Er gehe davon aus, dass es keine Verstöße gegen das Verbot der Staatsfinanzierung gegeben hat und die EZB im Rahmen ihres Mandats gehandelt hat. So muss er wohl auch argumentieren. Schließlich haben die Staatsanleihenkäufe der Europäischen Zentralbank keinen unwesentlichen Anteil daran, dass die Bundesregierung seit 2014 wiederholt einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorlegen konnte. Schließlich hat der deutsche Staat laut Bundesbank seit 2008 insgesamt 240 Milliarden Euro an Zinsersparnissen eingefahren, weil die EZB mit Nullzinspolitik und Anleihenkäufen die Renditen nach unten gedrückt hat. Mehr

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29 Kommentare

  1. Schuldenstand Deutschland
    68 Prozent vom BIP
    oder 2306181790000 €

    Unter keinem Finazminister war die Verschuldung grösser!

    • @freier Denker Nicht umsonst nennt man Hr.Schäuble in ARD und ZDF immer gern den „Sparkommissar“ so einen Titel kriegt man halt nicht geschenkt in Deutschland!

      • Ja das ist der Hohn schlechthin!
        Die Frage ist was läuft in seinem „Schattenhaushalt“?
        Das sind doch nur offizellen Zahlen.

  2. Nachdem für 1,7 Billionen Anleihe-Käufe seitens EZB nun ewig zugesehen wurde und wird, entscheidet sich das Bundesverfassungsgericht nunmehr die Rechtmäßigkeit festzustellen. Und was Frau Merkel und Herr A-leck dieselfreier AOK-Porsche-Fahrer sagt ist bekanntlich so gut wie Gesetz, wonach sich die Herren Verfassungsrichter zu richten haben.

    • Klapperschlange :

      Die Bezüge des ESM-Kommisars Schäuble sind anonym, seine Bezüge als Bundesfinanzminister sind dagegen einsehbar,
      bekannt ist auch das sein ESM-Direktor K.Regling besser dotiert ist als seine indirekte Vordenkerin Fr. Merkel …

      und wenn BFM. Schäuble Hr. Vosskuhle vom BGH per Medien mitteilt das er richtig handelte indem er die EZB-Subventionsnummer an den EuGH weiterverwiesen hat weil die sowieso im Sinne Brüssels entscheiden werden weiß man wer in dieser Bananenrepublik das Sagen hat ….

      Wie klagte diese Woche der ehemalige streitbare EX-BGH Richter Fischer :: „Jeder blöde IT-Kram“ ist wichtiger als Rechtskunde-Unterricht

      Aber die politische Verdummung und die Prekarisierung der Bevölkerung ist ja gewollt ….

      • @hasenmaier

        „Für den Geschäftsführenden ESM-Direktor sieht die Gehaltsübersicht ein Grundgehalt von 324.000 Euro brutto jährlich vor“; dazu kommen noch Aufwandsentschädigungen in 5-stelliger Höhe hinzu und beim Finanzminister noch seine Abgeordnetenbezüge…sodaß wir auf ein schlappes Monatsgehalt von ca. €40.000,- kommen.

        Große Sprünge kann man damit natürlich nicht machen…

        • Klapperschlange

          Nun frage ich mich wo das Sytempressemitglied “ Die Welt “ diese Zahlen gefunden hat ….

  3. Diese EZB -Wertpapier-Ankäufe veranlassen Länder, die Probleme mit einer eigenen Sparpolitik haben, zu einer sehr lockeren Finanzpolitik und lassen erhebliche Risiken entstehen, für die Deutschland und die übrigen Länder letztlich haften müssen, zunächst jedes Land für die eigenen Anleihen , doch ein Fünftel des gesamten Risikos wird von allen geteilt. Das bedeutet bereits für Deutschland neben seinen 404 Milliarden eine zusätzliche Haftung von 175 Milliarden für diese EZB-Finanzpolitik und das findet Herr Schäuble in Ordnung. Aber das verachtenswerteste ist die Tatsache, dass die kleinen Sparer buchstäblich alles verlieren durch die einhergehende Zinspolitik, aber dies ist offenbar für Herrn Schäuble von völliger Desinteresse, seine Pension ist ja gesichert. So sieht eben Bürgerpolitik aus ! !

    • @Lindner

      Das wirklich Schlimme ist, dass die kleinen Sparer alle Stille halten. Wären die klüger und würden Gold kaufen, dann wären wir heute schon da, wo wir ohnehin hinkommen.

      • @Krösus :Man könnte vereinfacht auch sagen wenn die kleinen Sparer clever wären ,wäre das Kartenhaus schon zusammengebrochen,so dauert es noch etwas.

      • @Krösus

        Die Enteignung läuft auf vollen Touren. Nochmal zur Erinnerung: Die Nullzinspolitik der EZB wird seit 2010 bis einschließlich diesen Jahres bei Deutschlands Sparern zu Zinseinbußen von nahezu 440 Milliarden Euro geführt haben. Selbst wenn man die Ersparnisse bei Krediten gegenrechnet, verbleiben 250 Milliarden – im statistischen Mittel über 3000 Euro je Sparer.

        http://www.zeit.de/wirtschaft/geldanlage/2017-05/europaeische-zentralbank-ezb-nullzinspolitik-kosten-sparer

        Sollte der geneigte Sparer auch noch ein Dieselauto fahren, so hat er den Salat. Enteignung als Dressing.

        Viele Grüße aus dem Harz-Familienurlaub an alle!

  4. GOLDSCHATZ???
    – und auch tatsächlich gefunden…schon mal was davon gehört?????

    „Nachdem die Königsfamilie von Travancore, in deren Besitz der Tempel zuvor gewesen war, nicht mehr für den Unterhalt des Heiligtums aufkommen konnte, ordnete das Oberste Gericht in Neu-Delhi 2011 gegen den Widerstand der Königsfamilie die Übergabe des Tempels an den Bundesstaat Kerala an. Bei einer darauf folgenden Inventur wurden am 30. Juni 2011 in seit mindestens 130 Jahren verschlossenen Kellerräumen große Mengen Diamanten, Rubine, Smaragde, 536 Kilogramm Goldmünzen aus dem 18. Jahrhundert sowie zahlreiche Artefakte gefunden.[1] Nach ersten Schätzungen beträgt alleine der Material-Wert über 15 Milliarden Euro.[2]…“

    AUS:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Padmanabhaswamy-Tempel

    ————————————————————
    http://www.badische-zeitung.de/panorama/schlummert-in-einem-tempel-der-groesste-schatz-der-welt–47153910.html

    • Goldzug, versunkene Schiffe, Meergold,…
      Wird ja auch irgendwann langweilig.
      Also jetzt Tempelgold :-)

  5. Ich möchte ja keinem zu nahe treten! Weder den „politischen Führungskräften“, noch den Wählern! Aber die Frage die ich mir stelle ist, kann man solchen, in meinen Augen, Verantwortlichen, die soviel vor Wahlen versprechen und nach den Wahlen so oft gegen die Interessen der einheimischen Bevölkerung handeln, guten Gewissens wählen. Ich, für meinen Teil, denke nein! Wie kann ich die CDU/CSU, SPD, Grüne, „Fraukahaneförderer“ und …. (hier hätte ich fast eine verbale Entgleisung geschrieben).
    Nein, ich bin kein Erdugan-Türken-Deutscher! Ich sehe mich, Frau Künast beschrieb sowas wie mich in einer „Talkschoff“, als „Bio-Deutscher“.
    So, und nun wählt mal schön am 24. September. Soll heißen: Gebt eure Stimme ab. Wer seine Stimme abgab hat logischer Weise keine mehr!
    MM

  6. Das neueste aus dem BFM für Steuerverschnwendung ….

    Soll u. darf BER überhaupt fertig gebaut werden ?

    Air Berlin-Pleite könnte zum Problem für Flughafen BER werden
    Größter Kunde pleite , Eröffnung seit 2013 im Verzug u. wohl erst 2019

    Elf Wochen vor der deutschen Bundestagswahl hat die Debatte über einen Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel auch wegen der Pleite der Air Berlin neuen Schwung bekommen. Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) schlug sich am Freitag überraschend auf die Seite der Tegel-Befürworter. Der Altflughafen könnte länger in Betrieb bleiben, was freilich ebenfalls viel Geld kostet.

    Uninformierte Projektpartner

    Die Projektpartner Berlin und Brandenburg waren nach eigenen Angaben vorab nicht informiert. Gemeinsam hatten sie vor zwei Jahrzehnten vereinbart, Tegel zu schließen, wenn der neue Hauptstadtflughafen in Schönefeld in Betrieb geht.
    Die Inbetriebnahme des drittgrößten deutschen Flughafens ist wegen Baumängeln seit fast sechs Jahren überfällig, inzwischen ist auch die geplante Eröffnung 2018 unsicher. Die Berliner befinden am Tag der deutschen Bundestagswahl am 24. September auch in einem Volksentscheid darüber, ob der Senat einen

    Die politische Gerüchteküche berichtet dass der BER zwar fertig sei, aber nicht fertiggestellt werden dürfe, da die Russen wegen einer Klausel in den 2+4-Verträgen zustimmen müssten, aber nicht zustimmen wollen. Dazu würde u.a. passen das jetzt auf einmal wieder der Flughafen Berlin-Tegel u. die Schönefeld als mediale Sau durchs politische Dorf Berlin gejagt werden weil diese 3 Flughäfen angeblich aus Sicht der Fluggesellschaftbetreiber Berlin Air u. Raynair dringend benötigt werden.

    Desweiteren gibt es verbürgte Aussagen anderer BER-Planer u. Mitarbeiter das , wie so viele Flughäfen, der BER nur die berühmte „Spitze des Eisbergs“ sei, weil sich der wesentliche Teil des Flughafens als geheimer miltitärischer Bereich unterirdisch befindet. So haben viele Flughäfen Kellergeschosse, die teils bis -100 reichen. Ein Aufzugstechniker hat z.B am Flughafen Stuttgart an einem verblüffend tief gehenden Aufzug festgestellt das an seinem unteren Ende, das es gar nicht geben dürfte, er auf US-Uniformierte stieß, die ihn umgehend wieder ans Tageslicht befördert hätten.

    Und so muß manches Kaufhaus dafür herhalten das sich viele Stockwerke darunter ein Militärkrankenhaus befindet, da es für dicke Versorgungsleitungen und LKW-Anlieferungen keine bessere zivile Tarnung gibt.

    Die zahllosen angeblich technischen BER-Verzögerungsgründe liegen nicht nur am oberirdischen Entrauchungs-oder Sprinklerproblem, sondern darin, dass die Klima,-u. Sprinkleranlage für die Untergeschosse nicht mitdimensioniert wurden damit dies bis zum Schluß möglichst nicht auffällt. ( Daher auch die nach unten gebaute Entrauchungsanlage, bei der die Gebäude nicht nur oberirdisch sondern auch die Untergeschosse mitentraucht werden sollen. Regelmäßig wird berichtet das zwar viele Mitarbeiter auf der Baustelle arbeiten. Genauer gesagt: Aber doch nicht arbeiten weil alle nur rumsitzen, da es keine Anweisungen gibt weil die Flughafentagebauarbeiter auf die Flughafenuntertagebauarbeiter warten müssen bis die Arbeiten weiter getaktet werden können .

    Der Grund dieses ganzen Planungschaos, permanenten Mitarbeiterwechsels u. Verzögerungstaktik u. dem politischen Schmierentheaters ist, dass man verhindern will, dass zuviele Leute den Durch,-u. Überblick bekommt, was tatsächlich unterirdisch geplant u. gebaut wird. Auch das systematische beabsichtigte Umplanen, entwenden ,u. verschwinden von Plänen durch dubiose Dienstleistungsfirmen hat System weil es sowenig wie möglich Pläne über die tatsächlichen Arbeiten geben soll. Letztendlich dient die ganze Verzögerungs,-u. Verschleierungstaktik nur der Fertigstellung der unterirdischen Arbeiten der Tunnelsysteme u. Bunkeranbindungen auch aus der Kriegs,-u. Nachkriegszeit zwischen Tegel, BER u. Schönefeld .

    Lt. Militärhistorikern ,Planern u. der BVG gibt es auch unterirdische Fluchttunnel für die Bundesregierung (Linie U 55 !) wobei hier aber Tegel sinnvoller erschien. Offiziell sind ja beide Flughäfen nicht per U-Bahn angebunden. Lt. Mitarbeitern der BVG gäbe es eine U-Bahn-Linie zum Flughafen Tegel , und sie einfach „vergessen“ hätten, den U-Bahnhof zu bauen. Und so gibt es viele Tunnel ohne U-Bahnhöfe die nicht nur für die Passagierbeförderung gedacht sind.

    BER bzw. der benachbarte Flughafen Schönefeld hat ebenfalls keine offizielle U-Bahn-Anbindung. Schönefeld war nicht nur DDR-Flughafen, sondern – vor allem – auch sowjetischer Militärflughafen. Und die Sowjets haben dort ziemlich viele vernetzte Bunkersysteme gebaut weil im kalten Krieg die meisten Rüstungsgüter unterirdisch in Tunneln transportiert werden mußten.

    Manche Insider vermuten dass Putin den Flughafen nicht fertig werden lassen will, da ex-russische Anlagen für amerikanische Zwecke verwendet werden . Das erklärt auch u.a. das permanente Russenbashing durch die NATO u. US-NGO´s sowie den US-Senat. Deswegen sitzen beim BER auch an allen entscheidenden Stellen Politiker und keine Ingenieure . Jetzt kann jeder selber überlegen, ob der BER ein echter Flughafen oder nur ein Flughafen-Fake-Bunker-Nummer wieder zu Lasten der Steuerzahler ist .

  7. @hasenmaier

    Ich habe aus zuverlässiger Quelle vernommen, dass es bei den Ausgrabungen zum minus 101-ten Stockwerk zu einem schweren Unfall kam!! Es wurde festgestellt, dass die Erde doch eine Scheibe ist!! Einige Mitarbeiter sind durch das Loch gefallen und werden jetzt vom eilig einberufenen Team der „ZDF-Bergretter“ gesucht! Ein russisches Spezialteam (unter der persönlichen Führung von Herrn Putin -natürlich mit nacktem Oberkörper-) ist gerade dabei einen Weg über die Abschlusskante der Erde zu erkunden!

    • @Noby
      Aus derselben, zuverlässigen Quelle, (Interview mit Ex-Präsident Gorbatschow) konnte man vor einigen Monaten vernehmen, daß Rußland („der pöhse Spiegel-Putin“ schon wieder) der Eröffnung des BER in Ost-Berlin erst dann zustimmt, wenn die Sanktionen gegen Rußland aufgehoben werden.

      Oder glaubt wirklich jemand, daß die Industrie-Nation BRD-GmbH nicht in der Lage sei (nach Fft, Hamburg, Düsseldoof, München usw.), einen Flughafen fertigzustellen?

  8. @ Boa

    Sie haben die Antwort eigentlich schon selbst ausgeführt: Die Industrie-Nation BRD wäre sicherlich in der Lage einen Flughafen zu erstellen, wir schreiben hier allerdings über einen der unfähigsten, korruptesten, parasitären und verschwenderischen Stadt-Staaten Europas: BERLIN

    Ihrer Argumentation folgend, könnte ich ja auch mal die „steile“ These aufstellen, dass die neue Hamburger Oper nur deswegen so teuer (Faktor 10?) wurde, weil sich darunter eine geheimer U-Boot-Ankerplatz befindet :-) ? Glauben Sie wirklich, dass nach dem -unstrittigen- Vertragsbruch nach der Wiedervereinigung („Keine Truppen in Ostdeutschland“; keine Nato-Osterweiterung) eine bundesdeutsche Regierung sich durch Russland die Fertigstellung eines Flughafens verbieten lässt?

      • @Boa

        Ich möchte nicht bestreiten, dass der Bau (gerade) eines Hauptstadtflughafens -durchaus sinnvoll- auch für sicherheitsrelevante (und somit auch nicht unbedingt öffentlich bekannte) Zwecke genutzt wird. Das dies auch nicht an die „große Glocke“ gehängt werden kann ist ebenfalls klar. Allerdings bezweifle ich sehr, dass dies die Gründe für das Fiasko des BER sind.

        • Noby:

          Wasist denn der eigentliche Skandal ,

          das wir uns als realwirtschaftliche Steuersubjekte Gedanken um ständig neue Subventionsruinen politischer Großmannsucht Gedanken machen oder der philosophische Luxus das sich das enteignte u. prekarisierte GEZ-geplagte Volk über die Gründe öffentlicher Geldverschwendung aufregen darf .weil es zum täglichen Medienritual gehört diese Vorgänge wie alte Kochrezepte möglichst unaufällig abzuhandeln ….

          • @ hasenmaier

            da haben Sie -leider- recht! Wenn dieses Land in den vergangenen 30 bis 40 Jahren nicht ständig durch verantwortungslose und inkompetente Entscheidungen finanziell belastet worden wäre, würde die Bevölkerung wahrscheinlich überwiegend „im Geld schwimmen“. Wenn man sich aber (und da ist der Berliner Flughafen nur „Peanuts“) zum Beispiel den „Luxus“ einer vollkommen irrwitzigen übereilten Energiewende (erst aus der Atomkraft raus, dann wieder rein, dann wieder raus) leistet, oder jetzt aktuell sehenden Auges ein Arbeitsplatz-Vernichtungsprogamm bei der Automobilindustrie mit dem Umstieg auf die Elektromobilität -welche dazu noch ökologisch ziemlich fragwürdig ist- fährt, dann braucht man sich nicht über die Situation eines Teiles der Bevölkerung wundern.

          • Noby.

            Also bekommen die Historiker wohl doch noch Recht wenn die Amtszeit von Miss Merkel als größte Vermögensvernichtung nach Kohl u. Schröder in die deutsche Geschichte eingehen wird …

  9. Ich hatte unlängst ein Gespräch mit einem Broker, welcher an der Frankfurter Börse agiert. Unter anderem kam das Gespräch auf computerisierten Handel, Unterstützungslinien, automatischen Sell of oder Käufen.
    Er meinte, alles Quatsch. Das gibt es schon lange nicht mehr, kann sich auch keiner leisten.
    Wörtlich: Die fahren heute alle auf Sicht. Fondmanager, Hedgefonds und Notenbanken. Alle haben Sicherheitsinstrumente eingebaut, damit nicht ein 22 Jähriger Zocker Milliarden verjubelt. Jede grössere Order muss abgesprochen und bei Vorgesetzten Rückversichert werden. Nix Automat.
    Ich: Dann muss ja Tag und Nacht ein Mensch Entscheidungen treffen ?
    Er: Ja, Schichtdienst.
    Es gobt also auch bei Gold keine Unterstützung oder einen Deckel, welcher automatisch zum Handeln zwingt.?
    Er: nein. Man telefoniert, berät und dann wird gehandelt. Dabei kann es aber durchaus zu einer grossen Order kommen.
    Bei Gold gehen die Notenbanken kein Risiko ein und handeln. Die gehen immer short, immer. Das ist ein muss, darüber wird nicht diskutiert, sondern nur über die Höhe des Abverkaufes.
    Bei Aktien und indizes geht man zur Zeit immer mehr oder minder long um die Inflation anzuheizen. Da man keine andere Wahl hat.
    Fazit: Lasst euch nicht bei irgendwelchen Unterstützungslinien zu Verkäufen hinreissen, aber auch nicht bei Durchbrechen von Deckeln etc zu Käufen, sondern fahrt alle auf Sicht.Besonders bei Gold.
    Und niemals, das sagte er ausdrücklich, physisches Gold verkaufen, nicht in diesen Zeiten. Er meinte, wenn Gold verkaufen, dann das in Papierform ( eh nichts wert und grinst).

  10. Schäuble will ESM zu zusätzlichem EU-Haushalt machen

    Die personifizierte Inclusion des Euro u. Europas : BFM u. ESM-Kommissar Wolfgang Schäuble möchte über den ESM Einfluss auf die Schulden- und Finanzpolitik der anderen Euro-Staaten nehmen. Er will den ESM nämlich zu einem zweiten EU-Haushalt machen.

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) arbeitet laut eines Berichts der „Bild“ für die Zeit nach der Bundestagswahl an einem neuen Milliarden-Topf für Hilfen vor allem an südeuropäische Euro-Staaten – als ein deutsches Entgegenkommen an Frankreichs Präsident Macron. Der Plan des Bundesfinanzministers und ESM-Gouverneursratsmitglieds: Der sogenannte Euro-Rettungsschirm ESM (80 Milliarden Euro/davon 22 Milliarden deutsches Steuergeld) soll zu einer Art zusätzlichem EU-Haushalt werden.

    Staaten sollen ihn dann nicht mehr nur anzapfen dürfen, wenn sie pleite sind. Sondern auch, um in schlechten Zeiten die eigene Konjunktur anzukurbeln und im Falle von Naturkatastrophen. Dazu müssten die EU-Verträge nicht geändert werden, sondern lediglich die ESM-Regeln. Unklar ist, ob und wann die Empfänger-Staaten entnommenes Geld aus diesem Topf zurückzahlen müssten.
    Im Gegenzug will sich Schäuble über den ESM mehr Einfluss auf die Etats (Schulden- und Finanzpolitik) der anderen Euro-Staaten sichern. Faktisch heißt das dann: Der ESM würde damit schlussendlich massiv in die Finanzsouveränität diverser Euro-Länder eingreifen können und die lästige Eurobondsdebatte wäre dann auch vom Tisch .

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