Samstag,08.Mai 2021
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Die Arbeitsmoral deutscher EU-Parlamentarier

Vor einem Jahr sorgte die FDP-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin mit Abwesenheit für Aufsehen. Was hat sich seitdem in Sachen Sitzungsfleiß deutscher Politiker in Brüssel getan?

Das Europäische Parlament ist eigentlich kein richtiges Parlament. Es hat kein Initiativrecht, segnet in den Kommissionen vorbereitete Gesetze im Grunde nur ab und seine demokratische Legitimierung ist mindestens umstritten. So weicht das Stimmgewicht innerhalb der Länderverteilung um bis zu 1.000 Prozent ab. Deutschland darf einen Politiker pro 850.000 einheimischen Wählberechtigten in das EU-Parlament schicken. Luxemburg wird mit einem Abgeordneten pro 65.000 Personen vertreten. Zu diesem Urteil kam jüngst der deutsche Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider.

Wer nichts zu entscheiden hat, muss auch nicht durch Anwesenheit glänzen. Zu diesem Urteil könnte man kommen, wenn man die Arbeitsmoral deutscher Politiker im EU-Parlament analysiert. Das TV-Magazin Panorama hatte vor einem Jahr die Fehlstunden der FDP-Abgeordneten Silvana Koch-Mehrin aufgedeckt. Die Redakteure untersuchten nun, was sich seither in Sachen Sitzungsfleiß in Brüssel getan hat.

http://www.youtube.com/watch?v=4HHJMMEgifc

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2 KOMMENTARE

  1. Sehr geehrte Administratoren,

    Könntet Ihr die Banken-Aktivität am Terminmarkt schon am Beginn nächster Woche zeigen?
    Es wäre interessant zu wissen, ob die Banken auf eine Korrektur im Oktober setzen.

    • Die Daten werden in letzter Zeit immer später veröffentlicht und i.d.R. nicht früher als in der zweiten Woche des Monats. Wir bringen die Zahlen, sobald verfügbar.

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